By using this site, you agree to the Privacy Policy and Terms of Use.
Accept
Fass ohne BodenFass ohne Boden
  • Investigativ
    InvestigativShow More
    Sujetbild Freispruch - 0fjd125gk87 - Pixabay
    Causa Krumpöck endet in erster Instanz mit einem Freispruch
    23. Februar 2023
    Johanna Mikl-Leitner - Sepa Media - Martin Juen
    Flüchtlingskrise: Geheimbericht belegt Missstände im Innenministerium
    26. Januar 2023
    Florian Krumpöck - Herbert Lehmann - picturedesk.com
    Semmering-Bombe: Krumpöck angeklagt – Büro Mikl-Leitner zittert
    12. Januar 2023
    Tierquälerei in Hühnermast - vgt.at
    Skandal: Tierquälerei in Hühnermast
    31. Dezember 2022
    Sujetbild Saunaclub - rawpixel.com - Adobe Stock
    Semmering: Bürgermeister Doppelreiter und das ukrainische Oligarchen-Netzwerk
    14. Juli 2022
  • Politik
    PolitikShow More
    Johanna Mikl-Leitner gebrochen - Sepa-Media - Martin Juen
    “Niederösterreich gurgelt” wird eingestampft
    17. Februar 2023
    Udo Landbauer - Sepa Media
    “Niederösterreich zuerst”: FPÖ hat Mandatare nominiert
    17. Februar 2023
    Franz Schnabl - Sepa Media - Jürgen Juen
    Schnabl bleibt kleben: “Alte Garde” übernimmt SPÖ Niederösterreich
    15. Februar 2023
    Johanna Mikl-Leitner - Sepa Media - Martin Juen
    Knapp 4 Millionen Euro: NÖ Landesregierung beschließt neuerlich Förderungen
    14. Februar 2023
    Michael Ludwig - Sepa Media - Martin Juen
    Corona-Aufarbeitung: Ludwig trifft Spitzen der Wiener Ärztekammer
    13. Februar 2023
  • Nachrichtendienst
    NachrichtendienstShow More
    Sujetbild Spionage - Msporch - Pixabay
    Spionage: Ex-Soldat verkaufte geheime BND-Dokumente an FSB
    11. Februar 2023
    li Oleksandr Nakonechny - Foto Pravda Gerashchenko - Telegram - Re: PublicDomainPictures - Pixabay
    Ukraine: Regionaler Geheimdienstchef tot aufgefunden
    21. August 2022
    Sujetbild OSINT und Agent - Przemek Klos - Adobe Stock Foto
    OSINT: Mossad schult europäische Geheimagenten
    20. Juli 2022
    Sujetbild Hacker - AdobeStock - DC Studio
    Spionage-Tool “Hermit” löst Überwachungssoftware “Pegasus” ab
    18. Juni 2022
    links: Gert Polli - rechts: BVT Gebäude
    Gert Polli über Wien: “Hauptstadt der Spione und Intrigen”
    27. April 2022
  • Sicherheit
    SicherheitShow More
    Sujetbild Verbrechen - Geralt - Pixabay
    Syrien: Elf Tote nach IS-Terroranschlag
    12. Februar 2023
    Sujetbild HIMARS - Russell J. Good - Wikimedia
    Panzer für Ukraine gefordert
    19. Januar 2023
    AO Raiffeisenbank - Foto Raiffeisenbank International
    Raiffeisen hilft russischen Soldaten bei Krediten
    9. Januar 2023
    Bundesheer Sujetbild - BMLVS - flickr.com
    Drama: Wachsoldat beim Jagdkommando getötet
    6. Januar 2023
    Sujetbild-Folter - Jonathan Stutz - Adobe Stock
    Ukraine: 25 Folterlager in Charkiw entdeckt
    3. Januar 2023
Reading: Rechnungshof: Klagenfurter Finanzsituation ‘angespannt’
Share
Notification Show More
Latest News
Sujetbild Freispruch - 0fjd125gk87 - Pixabay
Causa Krumpöck endet in erster Instanz mit einem Freispruch
Investigativ
Johanna Mikl-Leitner gebrochen - Sepa-Media - Martin Juen
“Niederösterreich gurgelt” wird eingestampft
Politik
Udo Landbauer - Sepa Media
“Niederösterreich zuerst”: FPÖ hat Mandatare nominiert
Politik
Franz Schnabl - Sepa Media - Jürgen Juen
Schnabl bleibt kleben: “Alte Garde” übernimmt SPÖ Niederösterreich
Politik
Johanna Mikl-Leitner - Sepa Media - Martin Juen
Knapp 4 Millionen Euro: NÖ Landesregierung beschließt neuerlich Förderungen
Politik
Aa
Aa
Fass ohne BodenFass ohne Boden
  • Politik
  • Investigativ
  • Sicherheit
  • Nachrichtendienst
  • Impressum
  • Politik
  • Sicherheit
  • Investigativ
  • Nachrichtendienst
  • Impressum
Hast du einen Account? Sign In
Follow US
  • Advertise
© 2022 Foxiz News Network. Ruby Design Company. All Rights Reserved.
Fass ohne Boden > Blog > Politik > Rechnungshof: Klagenfurter Finanzsituation ‘angespannt’
Politik

Rechnungshof: Klagenfurter Finanzsituation ‘angespannt’

Redaktion
Last updated: 2022/05/22 at 3:51 PM
By Redaktion 4 Min Read
Share
Foto: www.maxpixel.net
Foto: www.maxpixel.net
SHARE

Als angespannt bezeichnet der Rechnungshof in seinem heute veröffentlichten Bericht die finanzielle Lage der Stadt Klagenfurt am Wörthersee. Mit Minus 19,40 Millionen Euro im Jahr 2013 und Minus 13,32 Millionen Euro im Jahr 2014 liegen die bereinigten Jahresergebnisse vor Rücklagen deutlich im negativen Bereich. Jedoch: Der Rechnungshof erkannte die Verbesserung der Ergebnisse im Jahr 2015 an. In diesem Jahr wurden weder Rücklagen entnommen noch Schulden aufgenommen.

Contents
Das Ziel, 120 Planstellen einzusparen, wurde verfehltFondsvermögen nahezu halbiertSchulden in der Höhe von 84,37 Millionen EuroEmpfehlungen: Haushalt der Landeshauptstadt nachhaltig führen

Das Ziel, 120 Planstellen einzusparen, wurde verfehlt

Obwohl die finanzielle Situation angespannt war, beschloss die Stadt für ihre Bediensteten 902 besoldungsrechtliche Verbesserungen, davon allein 498 außerordentliche Vorrückungen, die noch viele Jahre budgetär nachwirken werden. Das Ziel, in den Jahren 2013 bis 2016 insgesamt 120 Planstellen einzusparen, wurde verfehlt. Stattdessen stieg der Personalstand zwischen 2013 und 2015 um 19 Personen.

Zulagen für ehrenamtliche Personalvertreter Großzügig zeigte sich die Stadt gegenüber Personalvertreterinnen und Personalvertretern ab dem Jahr 1985. Im Überprüfungszeitraum 2012 bis 2015 wurden Bediensteten jährlich 70.000 Euro an Zulagen für ihr Engagement in der Personalvertretung gewährt. Dies widersprach dem Kärntner Gemeinde-Personalvertretungsgesetz, das in der Personalvertretung ein unbesoldetes Ehrenamt sieht. Der Stadtsenat hat mittlerweile neue Zulagenregelungen beschlossen, die ab Oktober 2019 in Kraft treten.

Fondsvermögen nahezu halbiert

Um Projekte des allgemeinen Haushalts zu finanzieren, schöpfte die Landeshauptstadt in den Jahren 2012 bis 2014 regelmäßig Liquiditätsüberschüsse aus den Gebührenhaushalten – beispielsweise „Abwasserbeseitigung“ und „Müllentsorgung“ ab. So entstand bis Ende 2015 eine Liquiditätslücke von 68,66 Millionen Euro. Um den Haushalt auszugleichen, entnahm die Stadt außerdem Gelder aus dem 2006 gegründeten KF-Spezialfonds. Das Fondsvermögen schrumpfte so binnen zehn Jahren von 63,93 Millionen Euro auf 35,37 Millionen Euro.

Schulden in der Höhe von 84,37 Millionen Euro

Neben den Finanzschulden der Stadt in der Höhe von 84,37 Millionen Euro haben sich in den ausgegliederten Unternehmen, die im unmittelbaren Einfluss der Landeshauptstadt stehen, Verbindlichkeiten in der Höhe von 94,38 Millionen Euro angehäuft. Diese Zahlen betreffen das Jahr 2015.

Beschlüsse über Finanzschulden fasste der Gemeinderat im Rahmen des Voranschlags für das jeweilige Finanzjahr. Der Rechnungshof bemängelt, dass die Beschlüsse pauschal alle Darlehensaufnahmen umfassten und auch in den Folgejahren ohne neuerliche Befassung des Gemeinderats aufgenommen werden konnten. Der Rechnungshof empfiehlt daher, künftig Darlehensaufnahmen einzeln im Gemeinderat zu beschließen.

Zudem sollen die Verbindlichkeiten in den von der Landeshauptstadt beherrschten Unternehmen rasch reduziert werden. Verbindlichkeiten konnte der Rechnungshof bei der Stadtwerke Klagenfurt AG, der Landeshauptstadt Klagenfurt Immobilien KG sowie bei der Immobilien Verwaltung Klagenfurt GmbH & Co KG feststellen.

Empfehlungen: Haushalt der Landeshauptstadt nachhaltig führen

Der Rechnungshof empfiehlt, Personal- und besoldungsrechtliche Vorschriften auf eine strukturierte gesetzliche Grundlage zu stellen. Außerordentliche besoldungsrechtliche Personalmaßnahmen sollen nur restriktiv gewährt werden. Die Zulagen für die Personalvertreter wären nicht mehr zu gewähren. Insgesamt wäre der Haushalt der Landeshauptstadt Klagenfurt nachhaltig zu führen.

Anmerkung der Redaktion: Der Überprüfungszeitraum des Rechnungshofes war über eine Periode, in welcher der Klagenfurter Gemeinderat eine andere Zusammensetzung hatte als aktuell. Damals regierte noch Bürgermeister Christian Schneider (Freiheitliche Partei Kärnten, FPK). Der damalige Geminderat setzte sich zusammen aus: SPÖ 11, ÖVP 9,  FPÖ 1, BZÖ 18. Der aktuelle Gemeinderat setzt sich zusammen aus: SPÖ 15, ÖVP 9, FPÖ 12. Bürgermeisterin ist seit 2015 Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ).

You Might Also Like

“Niederösterreich gurgelt” wird eingestampft

“Niederösterreich zuerst”: FPÖ hat Mandatare nominiert

Schnabl bleibt kleben: “Alte Garde” übernimmt SPÖ Niederösterreich

Knapp 4 Millionen Euro: NÖ Landesregierung beschließt neuerlich Förderungen

Corona-Aufarbeitung: Ludwig trifft Spitzen der Wiener Ärztekammer

Share this Article
Facebook Twitter Email Print
Deine Meinung
Love0
Sad0
Happy0
Sleepy0
Angry0
By Redaktion
Follow:
Fass ohne Boden. Politik-News mit Biss.
Previous Article Foto: C. Jobst/PID Klausur der Wiener Stadtregierung
Next Article Foto: FOB Wolfgang Caha Rechnungshof zu Wondfonds Wien: Zuckerbrot und Peitsche
Leave a comment

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Social Media

Facebook Like
Twitter Follow
Unterstütze uns
Ad image

Latest News

Sujetbild Freispruch - 0fjd125gk87 - Pixabay
Causa Krumpöck endet in erster Instanz mit einem Freispruch
Investigativ
Johanna Mikl-Leitner gebrochen - Sepa-Media - Martin Juen
“Niederösterreich gurgelt” wird eingestampft
Politik
Udo Landbauer - Sepa Media
“Niederösterreich zuerst”: FPÖ hat Mandatare nominiert
Politik
Franz Schnabl - Sepa Media - Jürgen Juen
Schnabl bleibt kleben: “Alte Garde” übernimmt SPÖ Niederösterreich
Politik

© 2023 Fass ohne Boden. All Rights Reserved.

Investigative Rechercheplattform aus erster Hand.

Unser Newsletter informiert und belehrt nicht. Exklusive Enthüllungen, Hintergrundinformationen und Veranstaltungen

Kein Spam, Abbestellung jederzeit möglich.

Removed from reading list

Undo
Welcome Back!

Sign in to your account

Lost your password?