Fass ohne BodenFass ohne Boden
Notification Show More
Font ResizerAa
  • Investigativ
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Über FoB
Reading: Verbale Entgleisung: Gerstl bezeichnet Krainer als ‚Sicherheitsrisiko‘
Font ResizerAa
Fass ohne BodenFass ohne Boden
Suche
  • Investigativ
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Über FoB
Follow US
Copyright © 2016-2024 Fass ohne Boden
Politik

Verbale Entgleisung: Gerstl bezeichnet Krainer als ‚Sicherheitsrisiko‘

Redaktion
Redaktion
5. März 2021
Wolfgang Gerstl - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen
Wolfgang Gerstl - Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen
SHARE

Seit dem letzten Jahr untersucht der Ibiza-Untersuchungsausschuss Zusammenhänge über eine mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung. Jan Krainer (SPÖ) und Stephanie Krisper (NEOS) brachten das Verlangen für den Ibiza-Untersuchungsausschuss ein. Nun ist der Ausschuss um eine weitere Episode bereichert worden.

ÖVP attackiert SPÖ

„Der Ibiza-U-Ausschuss offenbart, dass die SPÖ sich wieder einmal über jede Klassifizierung von vertraulichen Akten hinwegsetzt. Kaum wurden die Chat-Protokolle der Regierungsvertreter von Justizministerin-Stellvertreter Werner Kogler geliefert, kam es schon zu Informationsweitergaben, die strafrechtlich relevant sind“, so Wolfgang Gerstl, Fraktionsführer der ÖVP im Ibiza-U-Ausschuss.

- Digital Nakam Werbung -
Werbung - Digital NakamWerbung - Digital Nakam

„Wir reden hier von einer Klassifizierung in Stufe 3 – schon Informationen, wie viele Chats in den Unterlagen zu finden sind und ob geschwärzt wurde, unterliegen strengen Geheimhaltungsregeln. Die Sicherheitsstufe hat das Justizministerium nach klaren gesetzlichen Vorgaben zu vergeben. Das hat jeder so lange zu akzeptieren, bis nach einem klaren Procedere eine andere Stufe festgelegt wird – auch die SPÖ und Jan Krainer“, so der Verfassungssprecher der ÖVP Gerstl.

Welche Hintergründe und Motive für diese verbale Äußerung vorliegen, kann an dieser Stelle nur spekuliert werden.

Newsletter anmelden

Bleib steil und informiert!

By signing up, you agree to our Terms of Use and acknowledge the data practices in our Privacy Policy. You may unsubscribe at any time.
Share This Article
Facebook Whatsapp Whatsapp
Deine Meinung?
Love0
Sad0
Angry0
Ein Kommentar Ein Kommentar
  • ttt sagt:
    5. März 2021 um 17:59 Uhr

    Neue Einstufung der an den Ibiza-U-Ausschuss übermittelten Chats
    Wien (OTS) – Mit Schreiben vom 3. März 2021, wurden die abstrakt relevanten Chatverläufe zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und (seinerzeitigem) Vizekanzler Heinz-Christian Strache in schriftlicher Form dem Untersuchungsausschuss vorgelegt. Sie wurden dabei von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft und der Oberstaatsanwaltschaft übereinstimmend mit der Stufe 3 klassifiziert.

    Im Zuge der Vorlage der Unterlagen ist es erforderlich, die Gründe der Klassifizierung bekannt zu geben. Diese Bekanntgabe ist auf Grund eines Versehens der übermittelnden Behörde bedauerlicherweise unterblieben. Diesen Umstand hat die Sektion V des Bundesministeriums für Justiz zum Anlass genommen selbst eine Sichtung durchzuführen.

    Diese Prüfung führte zum Ergebnis, dass die Preisgabe der in den Unterlagen enthaltenen Informationen nach Ansicht des Bundesministeriums für Justiz nicht die Gefahr einer Schädigung der im Sinn des Gesetzes geschützten Interessen schaffen würde.

    Die Klassifizierung der Unterlagen wurde daher auf Stufe 1 („Eingeschränkt“) neu eingestuft. Die Chats wurden heute Nachmittag, 5.3.2021, dem Parlament vorgelegt.

    Antworten

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Seite verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden..

Gönn dir diese Artikel

Hans Peter Doskozil - SEPA Media - Martin Juen - FoB
Politik

System Doskozil kassiert Knaak-Watsche: 52,5 Prozent gegen SPÖ-Stützpunkt

Redaktion
Redaktion
18. Mai 2025
Hans Peter Doskozil - Martin Juen - Sepa Media - FoB
Politik

1,4 Mio. Euro kostet Pflegestützpunkt Forchtenstein: System Doskozil als „eiskalte Finanzbombe“

Redaktion
Redaktion
12. Mai 2025
Christoph Luisser - FPÖ Niederösterreich - FoB Style
Politik

Luisser knallhart: Keine Staatsbürgerschaft für Gewaltverbrecher!

Redaktion
Redaktion
7. Mai 2025
Sujetbild Widersprüche und Zensur - SteveBuissinne -Pixabay
FOB News
Kostenloser Newsletter. Break the news.

Welcome Back!

Sign in to your account

Username or Email Address
Password

Lost your password?