The Blog
NEOS zünden mit neuem Vorstand die „nächste Stufe“
Meinl-Reisinger: „Wir NEOS werden uns noch breiter aufstellen. Wir sind sowohl konstruktiv-kritische Opposition im Bund als auch progressiver Innovationsmotor in…
Anrufe von Kurz rund um Löger-Ermittlungen beschäftigen Justiz
Laut einem Amtsvermerk gibt es eine zeitliche Nähe zwischen Telefonaten und internen Ermittlungsschritten. Kurz bestreitet eine Warnung an Löger vehement.…
NEOS zu Schmid-Abgang: ÖBAG muss neu aufgestellt werden
Sepp Schellhorn: „Rücktritt Schmids ist ein richtiger und längst überfälliger Schritt. Jetzt muss die Staatsholding auf neue Beine gestellt werden.…
Umfrage: 93 % fordern härteres Durchgreifen gegen Gewalttäter
Ist die Bundeshauptstadt noch sicher? Eine Reihe gewalttätiger Vorfälle im öffentlichen Raum schockt derzeit Wien. Laut einer aktuellen eXXpress-Umfrage wünschen…
Warum höchst Privates im U-Ausschuss landet
Wenn ein Sektionschef in einem Whatsapp-Chat beim früheren Justizminister über eine Kollegin am Verfassungsgerichtshof lästert, und wenn diese Chats –…
Causa Brandstetter: Rücktritt vom VfGH jetzt doch per sofort
Ursprünglich hätte der Ex-Justizminister noch bis 1. Juli in Amt und Würden die Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs mit fällen sollen, nun…
Neos-Chefin Meinl-Reisinger bekommt neue Stellvertreter
Nachdem die Abgeordneten Schellhorn und Scherak als Vizes aufhören, übernehmen Wiens Vizebürgermeister Wiederkehr und die Salzburger Landesrätin Klambauer. Zum Artikel
„Karoline Edtstadler zeugt von völliger Unwissenheit der tatsächlichen Lage in Tunesien“
Die Berichterstattung der EU-Ministerin Karoline Edtstadler zeugt von völliger Unwissenheit der tatsächlichen Lage in Tunesien. Tunesien ist nach außen hin…
Glückspiel: Keine fetten Gewinne für Casinos, Automatensalons und Wettlokale
Im Coronajahr 2020 waren auch einmal die Glücksspielanbieter die großen Verlierer - infolge der monatelangen Lockdowns und der massiven Einschränkungen…
ÖBAG: Das Ende von Thomas Schmid
Der Druck war zu groß geworden. Thomas Schmid tritt mit sofortiger Wirkung als Chef der Staatsholding ÖBAG ab. "Nach intensiven…
Leere Versprechen: Gewaltschutzpaket als „Mogelpackung“
Der Frauenring (ÖFR) und die Allianz Gewaltfrei leben vermuten hinter dem Gewaltschutzpaket der Regierung zumindest teils eine "Mogelpackung". Die zugesagten…
Enthaftung von Terroristen: Ohnmacht der Justiz?
„Jetzt ist schon wieder was passiert." Mit diesen Worten kommentierten heute FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer und FPÖ-Justizsprecher Harald Stefan jüngste Medienberichte,…
