Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) erarbeiteten eine Kooperationsvereinbarung zum Thema “Extremismus-Prävention im Kontext Flucht und Migration”.
Der interimistische geschäftsführende Direktor des Bundesamts für Terrorismusbekämpfung und Verfassungsschutz (BVT), Johannes Freiseisen, und der Vizedirektor des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Gernot Maier, unterzeichneten am 30. September 2020 in Wien eine Kooperationsvereinbarung zum Thema “Extremismus-Prävention im Kontext Flucht und Migration”.
Flüchtlingsbewegungen in den letzten Jahren haben gezeigt, dass auch extremistische Gruppierungen die Situation nützen wollen, um Personen nach Europa einzuschleusen (siehe auch “Dank BVT: Foltergeneral bekommt Wohnung und Asyl“). Diese Befürchtung hat zu öffentlichen Diskussionen und einer gesellschaftlichen Polarisierung geführt. Im Hinblick auf die komplexen Herausforderungen ist es daher wichtig, behördenintern Aufklärungsarbeit im Bereich Extremismus-Prävention im Kontext von Flucht und Migration zu leisten.
Das BVT hat gemeinsam mit dem BFA bereits damit begonnen, sowohl Führungskräfte als auch verfahrensführende Mitarbeiter in Hinblick auf Radikalisierungs- und Extremismusprävention. Und dies im Kontext von Flucht und Migration sowie der Möglichkeit des Erkennens eines Erstverdachts und einer möglichen Radikalisierung zu sensibilisieren und fortzubilden. Durch diese Sensibilisierungsmaßnahmen und das Aufzeigen von Indikatoren für etwaige Radikalisierungsprozesse sollen Unsicherheiten abgebaut und mögliche Radikalisierungstendenzen unter Geflüchteten leichter erkannt werden.
Die Zusammenarbeit zwischen dem BVT und dem BFA bringt nicht nur eine stärkere Vernetzung, sondern ermöglicht auch, die gegenwärtigen Aufgaben gemeinsam effektiver zu bewältigen. Mit der Stärkung dieser Kooperation wird die Präventionsarbeit der österreichischen Sicherheitsbehörden weiter professionalisiert. Auf diese Weise kann extremistischen Bedrohungslagen gemeinsam langfristig und effizient entgegengewirkt werden.
