Klimaschutzministerin Lenore Gewessler (Grüne) tritt nicht zur EU-Wahl an. Dies gab sie gestern in der „ZiB3“ bekannt. Gewssler wolle ihr Amt als Ministerin bis zum Ende der Legislaturperiode weiterführen. Die grüne Ministerin betonte, dass sie immer die Absicht gehabt habe, ihr Amt fortzuführen und dafür brenne. Sie dementierte Gerüchte, dass der Bundeskongress der Grünen aufgrund ihrer Entscheidung verschoben wurde.
Mit dieser Entscheidung bleibt unklar, wer die Grünen in die EU-Wahl führen wird. Lena Schilling, eine Klima-Aktivistin, gilt nach Informationen der APA als Favoritin. Justizministerin Alma Zadic hat ebenfalls eine Kandidatur ausgeschlossen. Michel Reimon, Nationalratsabgeordneter, der ursprünglich Interesse an einer Kandidatur für Brüssel gezeigt hatte, hat seine Pläne geändert.
Die Grünen sind derzeit im EU-Parlament durch Monika Vana, Sarah Wiener und Thomas Waitz vertreten, die alle ihr Interesse bekundet haben, weiterhin als Abgeordnete tätig zu sein.
Unterdessen haben andere österreichische Parteien ihre Spitzenkandidaten für die EU-Wahl bereits bestätigt oder sind dabei, diese zu bestimmen. Die SPÖ tritt mit Andreas Schieder an, die FPÖ plant, Harald Vilimsky erneut ins Rennen zu schicken, und bei den NEOS gilt Helmut Brandstätter als Favorit. Bei der ÖVP ist bekannt, dass der langjährige Abgeordnete Othmar Karas, der oft mit der Bundespartei in Konflikt stand, nicht mehr kandidiert.
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