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Politik

Hamas und SPÖ-Parteitag: Zerreißprobe für Babler

Alexander Surowiec
4. November 2023
Andreas Babler - SEPA Media - Martin Juen
Andreas Babler - SEPA Media - Martin Juen
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Doskozil gegen Babler

Zeit für einen Showdown, oder doch nicht? Ein massiver Streit findet aktuell hinter den roten Kulissen statt. Nach einem erbitterten Kampf um den Parteivorsitz der SPÖ werden nun Grabenkämpfe ausgetragen. Ein vermeintlicher „Richtungskampf“ wird nun von den Medien herbeigeschrieben. Das Verhältnis zwischen Bundesparteichef Andreas Babler und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (beide SPÖ) wird zum Waterloo der Sozialisten.   

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Doskozil gegen BablerV wie VendettaH wie HamasW wie WahlenQuellen

V wie Vendetta

Der ehemalige Verteidigungsminister Norbert Darabos galt als sicherer Kandidat für die EU-Wahl. Dank des vorangegangenen Streites zwischen Andreas Babler und Hans-Peter Doskozil konnte der langegediente Berufsfunktionär und ehemalige Bundesgeschäftsführer aber nicht auf eine gute Platzierung auf der Kandidatenliste hoffen. Der Bundesvorstand der SPÖ beschloss den Vorschlag für die EU-Wahl im Sommer 2024, die Darabos auf dem siebenten Platz vorgesehen hätte. Als Reaktion auf dieses Ergebnis verzichtete die SPÖ Burgenland gleich auf einen eigenen Kandidaten. Nun tragen Teile des Doskozil-Lagers den Konflikt auch weiter in die Öffentlichkeit. Insbesondere kommt es zu gezielten Platzierungen von Storys in Redaktionen. Wenn man so will, rote „Message Control“ a la Burgenland.

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H wie Hamas

Mit einer „Bombenstimmung“, gemeint sind hitzige Debatten, ist am 11. und am 12. November beim Parteitag fix zu rechnen. Ein erneutes Duell der roten Granden ist hingegen ausgeschlossen. Und die aktuellen Ideen, Leitanträge und das geplante neue Statut haben in der Tat Explosionskraft. Eine harte Linie im Bereich Asyl und Antisemitismus wird gefordert, doch es deutet derzeit alles auf hohle Lippenbekenntnisse hin. Der 46. Ordentliche Bundesparteitag wird sich daher mit der Frage auseinandersetzen müssen, wie man mit Hamas-Sympathisanten in den eigenen Reihen umgehen soll. 

Als Beleg sei an dieser Stelle die Sozialistische Jugend in Vorarlberg angeführt. Aber auch ein langjähriges Mitglied, der als Sympathisant der Muslimbrüder  innerhalb der SPÖ Wien gilt, sei erwähnt. Der 2015 geehrte Genosse ist der Bruder eines amtsbekannten Hasspredigers.

Sozialistische Jugend Vorarlberg - Screenshot Facebook

W wie Wahlen

Wer glaubt, dass am Parteitag die SPÖ-Posse vorbei ist, der irrt. Die erste Bewährungsprobe für Babler wird die Nationalratswahl 2024. Sollte Babler die aktuellen Prozentpunkte nicht auf den Boden bringen, ist er Geschichte. Die Sozialisten hoffen auf ein Duell um Platz 1 gegen Herbert Kickl (FPÖ), alles andere wäre eine Enttäuschung. Die rote Basis will das Duell „Links gegen Rechts“.

Der zweite Showdown erfolgt bei der Landtagswahl im Burgenland 2025. Sollte Doskozil die Absolute halten können, sieht er sich in seiner Politik und Positionierung bestätigt. Aus Kreisen der SPÖ Burgenland hat die Redaktion jedoch erfahren, dass Doskozils Kandidatur von den kommenden Meinungsumfragen abhängig ist. Einem möglichen Verlust der Absoluten könnte er so zuvorkommen, sollte er erfahren, dass er die Absolute gar nicht mehr erreichen wird können. In so einem Fall würde er nicht mehr antreten, so der Insider. 

Quellen

Sozialistische Jugend Vorarlberg

SPÖ Parteitag

Dokumentationsstelle Politischer Islam 

oe24: Wiener Moschee unterstützt Terror-Ideologie der Hamas

 

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