By using this site, you agree to the Privacy Policy and Terms of Use.
Accept
Fass ohne BodenFass ohne Boden
  • Investigativ
    InvestigativShow More
    Sujetbild Freispruch - 0fjd125gk87 - Pixabay
    Causa Krumpöck endet in erster Instanz mit einem Freispruch
    23. Februar 2023
    Johanna Mikl-Leitner - Sepa Media - Martin Juen
    Flüchtlingskrise: Geheimbericht belegt Missstände im Innenministerium
    26. Januar 2023
    Florian Krumpöck - Herbert Lehmann - picturedesk.com
    Semmering-Bombe: Krumpöck angeklagt – Büro Mikl-Leitner zittert
    12. Januar 2023
    Tierquälerei in Hühnermast - vgt.at
    Skandal: Tierquälerei in Hühnermast
    31. Dezember 2022
    Sujetbild Saunaclub - rawpixel.com - Adobe Stock
    Semmering: Bürgermeister Doppelreiter und das ukrainische Oligarchen-Netzwerk
    14. Juli 2022
  • Politik
    PolitikShow More
    Johanna Mikl-Leitner gebrochen - Sepa-Media - Martin Juen
    “Niederösterreich gurgelt” wird eingestampft
    17. Februar 2023
    Udo Landbauer - Sepa Media
    “Niederösterreich zuerst”: FPÖ hat Mandatare nominiert
    17. Februar 2023
    Franz Schnabl - Sepa Media - Jürgen Juen
    Schnabl bleibt kleben: “Alte Garde” übernimmt SPÖ Niederösterreich
    15. Februar 2023
    Johanna Mikl-Leitner - Sepa Media - Martin Juen
    Knapp 4 Millionen Euro: NÖ Landesregierung beschließt neuerlich Förderungen
    14. Februar 2023
    Michael Ludwig - Sepa Media - Martin Juen
    Corona-Aufarbeitung: Ludwig trifft Spitzen der Wiener Ärztekammer
    13. Februar 2023
  • Nachrichtendienst
    NachrichtendienstShow More
    Sujetbild Spionage - Msporch - Pixabay
    Spionage: Ex-Soldat verkaufte geheime BND-Dokumente an FSB
    11. Februar 2023
    li Oleksandr Nakonechny - Foto Pravda Gerashchenko - Telegram - Re: PublicDomainPictures - Pixabay
    Ukraine: Regionaler Geheimdienstchef tot aufgefunden
    21. August 2022
    Sujetbild OSINT und Agent - Przemek Klos - Adobe Stock Foto
    OSINT: Mossad schult europäische Geheimagenten
    20. Juli 2022
    Sujetbild Hacker - AdobeStock - DC Studio
    Spionage-Tool “Hermit” löst Überwachungssoftware “Pegasus” ab
    18. Juni 2022
    links: Gert Polli - rechts: BVT Gebäude
    Gert Polli über Wien: “Hauptstadt der Spione und Intrigen”
    27. April 2022
  • Sicherheit
    SicherheitShow More
    Sujetbild Verbrechen - Geralt - Pixabay
    Syrien: Elf Tote nach IS-Terroranschlag
    12. Februar 2023
    Sujetbild HIMARS - Russell J. Good - Wikimedia
    Panzer für Ukraine gefordert
    19. Januar 2023
    AO Raiffeisenbank - Foto Raiffeisenbank International
    Raiffeisen hilft russischen Soldaten bei Krediten
    9. Januar 2023
    Bundesheer Sujetbild - BMLVS - flickr.com
    Drama: Wachsoldat beim Jagdkommando getötet
    6. Januar 2023
    Sujetbild-Folter - Jonathan Stutz - Adobe Stock
    Ukraine: 25 Folterlager in Charkiw entdeckt
    3. Januar 2023
Reading: Klubauflösung: Bye, Bye, Liste Jetzt!
Share
Notification Show More
Latest News
Sujetbild Freispruch - 0fjd125gk87 - Pixabay
Causa Krumpöck endet in erster Instanz mit einem Freispruch
Investigativ
Johanna Mikl-Leitner gebrochen - Sepa-Media - Martin Juen
“Niederösterreich gurgelt” wird eingestampft
Politik
Udo Landbauer - Sepa Media
“Niederösterreich zuerst”: FPÖ hat Mandatare nominiert
Politik
Franz Schnabl - Sepa Media - Jürgen Juen
Schnabl bleibt kleben: “Alte Garde” übernimmt SPÖ Niederösterreich
Politik
Johanna Mikl-Leitner - Sepa Media - Martin Juen
Knapp 4 Millionen Euro: NÖ Landesregierung beschließt neuerlich Förderungen
Politik
Aa
Aa
Fass ohne BodenFass ohne Boden
  • Politik
  • Investigativ
  • Sicherheit
  • Nachrichtendienst
  • Impressum
  • Politik
  • Sicherheit
  • Investigativ
  • Nachrichtendienst
  • Impressum
Hast du einen Account? Sign In
Follow US
  • Advertise
© 2022 Foxiz News Network. Ruby Design Company. All Rights Reserved.
Fass ohne Boden > Blog > Politik > Klubauflösung: Bye, Bye, Liste Jetzt!
Politik

Klubauflösung: Bye, Bye, Liste Jetzt!

Alexander Surowiec
Last updated: 2022/05/22 at 4:02 PM
By Alexander Surowiec 4 Min Read
Share
Klubauflösung Liste Jetzt - Foto Fass ohne Boden
Klubauflösung Liste Jetzt - Foto: Fass ohne Boden
SHARE

Die Drucker des Klubs wurden während der Pressekonferenz bereits abgeholt, die Räume der Abgeordneten waren schon geräumt (siehe Posting Peter Pilz) und eine getrübte Stimmung war offensichtlich. Mit den Worten „wehmütig“ eröffnete der Klubobmann der Liste Jetzt (früher Liste Pilz) Wolfgang Zinggl die letzte Pressekonferenz am 18. Oktober 2019.

Contents
Abschiedspressekonferenz der Liste Jetzt ohne Peter PilzRossmann: „Wer hat jetzt recht?“ Minister oder Institute?Letzte Idee: Reform der Geschäftsordnung des ParlamentsÜberraschung: 1,4 Millionen werden dem Bund rücküberwiesenAbschiedspressekonferenz Liste Jetzt auf Facebook

Abschiedspressekonferenz der Liste Jetzt ohne Peter Pilz

„Die Übergangsregierung hätte mehrere Themen angehen können“, prangerte Zinggl an. So zählte dieser Themen wie Klimanotstand, Umwelt, Altersfürsorge, Kinderarmut und das Miet- und Wohnrecht explizit auf. Zinggl betonte, dass das Parlament sich „im Brutkasten“ befinden würde, und wenn man so weiter machen sollte, werde das Parlament direkt in „den Winterschlaf“ übergehen. Vor allem überlasse man mit dem Abgang der Liste Jetzt die Oppositionspolitik der FPÖ.

Abschied – Peter Pilz auf Facebook

Rossmann: „Wer hat jetzt recht?“ Minister oder Institute?

Budget- und Finanzsprecher Bruno Rossmann kritisierte bei der heutigen Pressekonferenz die Intransparenz des Budgetplans des Finanzministers Eduard Müller. „Am 15.10 hätte die Rede des Finanzministers“ stattfinden sollen. „Stattdessen wurde der Haushaltsplan 2020 nach Brüssel übermittelt“, so Rossmann.

Im selben Atemzug gab es eine Schelte, eigentlich mehrere, für die versammelten Medienvertreter. Zwei Wirtschaftsforschungsinstitute haben einen Überschuss für das kommende Jahr prognostiziert, so Rossmann in seinen Ausführungen, jedoch habe der Minister ein Budgetdefizit für 2020 vorausgesagt. Daher stellte Rossmann die provokante Frage: „Wer hat jetzt recht? Der Minister oder die Institute?“ Die heimischen Medien sollten laut Rossmann in diesem Punkt kritischer sein und kritischer berichten.

Nach Auffassung von Rossmann seien die Unterlagen vom Finanzminister intransparent. Diese Dokumente wären normalerweise ein Fall für eine Sondersitzung des Parlaments.

Letzte Idee: Reform der Geschäftsordnung des Parlaments

So wurde bei der heutigen Pressekonferenz eine Broschüre mit dem Titel „Eine neue Geschäftsordnung muss sein!“ an die anwesenden Journalisten verteilt. Die Liste Jetzt Abgeordneten vertreten die Meinung, dass auch das Parlament sich weiterentwickeln müsse.

Zinggl nannte hierzu einige Beispiele: „Wer einen Ordnungsruf erhält, entrichtet 100 Euro an eine soziale Einrichtung.“ Aber auch die Idee zur Veröffentlichung der Argumente und Inhalte aus den parlamentarischen Ausschüssen, die unter Ausschuss der Öffentlichkeit stattfinden, wurden heute laut angedacht.

Überraschung: 1,4 Millionen werden dem Bund rücküberwiesen

Am Ende der Pressekonferenz gab der „Liquidator“ des Klubs, Rossmann, bekannt, dass ein „namhafter Betrag“, konkret 1,4 Millionen Euro, dem Bund rücküberwiesen werde. Seine Aufgabe sei es nun, den Klub aufzulösen. Ein unabhängiger Wirtschaftsprüfer habe bereits die Jahre 2017 und 2018 geprüft. „Das laufende Jahre“ sei nur noch ein formeller Aspekt. So gab Rossmann an, dass es vier Gründe für die beachtliche Summe als Rückstellung gibt:

  1. Zwei Tage vor der Wahl wurde die Klubförderung vom vierten Quartal überwiesen. Der Klub erhielt 446.000 Euro. Darüber hinaus wurden Auslagen vom Untersuchungsausschuss rückerstattet.
  2. Rückstellungen aus Projekten für Kampagnen können nicht mehr ausgegeben werden, da frühzeitig neu gewählt wurde.
  3. Weitere Rücklagen wurden für ein Verfahren bereitgestellt, um die Kosten zu bedienen.
  4. Der Klub ist generell sehr sparsam mit Steuergeld umgegangen.

Gegen Ende der letzten Pressekonferenz wurde Parteichefin Maria Stern gefragt, die ebenfalls anwesend war, wie es nun mit der Liste Jetzt weitergehen werde. Stern: „Die Partei wird nicht aufgelöst.“ Darüber hinaus müsse man nun die Angestellten der Partei entlassen.

Die letzte Pressekonferenz des Parlamentsklubs der Liste Jetzt wurde mit dem Wortlaut „Vielen Dank. Das war’s.“ beendet.

Abschiedspressekonferenz Liste Jetzt auf Facebook

You Might Also Like

“Niederösterreich gurgelt” wird eingestampft

“Niederösterreich zuerst”: FPÖ hat Mandatare nominiert

Schnabl bleibt kleben: “Alte Garde” übernimmt SPÖ Niederösterreich

Knapp 4 Millionen Euro: NÖ Landesregierung beschließt neuerlich Förderungen

Corona-Aufarbeitung: Ludwig trifft Spitzen der Wiener Ärztekammer

Share this Article
Facebook Twitter Email Print
Deine Meinung
Love0
Sad0
Happy0
Sleepy0
Angry0
By Alexander Surowiec Herausgeber
Follow:
All-Source Intelligence Specialist, Publisher, Ex-Sniper. #OSINT #HUMINT #BigData #investigativ #Sicherheit #Militär #Politik
Previous Article Für Norbert Hofer droht Infrastruktur-Kahlschlag - Foto: Claudio Schiesl | blende11 adobe stock Hofer befürchtet mit Türkis-Grün gewaltigen Infrastruktur-Kahlschlag
Next Article Philipp Buchner - War es Mord - Facebook Philipp Buchner: War es Mord?
Leave a comment

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Social Media

Facebook Like
Twitter Follow
Unterstütze uns
Ad image

Latest News

Sujetbild Freispruch - 0fjd125gk87 - Pixabay
Causa Krumpöck endet in erster Instanz mit einem Freispruch
Investigativ
Johanna Mikl-Leitner gebrochen - Sepa-Media - Martin Juen
“Niederösterreich gurgelt” wird eingestampft
Politik
Udo Landbauer - Sepa Media
“Niederösterreich zuerst”: FPÖ hat Mandatare nominiert
Politik
Franz Schnabl - Sepa Media - Jürgen Juen
Schnabl bleibt kleben: “Alte Garde” übernimmt SPÖ Niederösterreich
Politik

© 2023 Fass ohne Boden. All Rights Reserved.

Investigative Rechercheplattform aus erster Hand.

Unser Newsletter informiert und belehrt nicht. Exklusive Enthüllungen, Hintergrundinformationen und Veranstaltungen

Kein Spam, Abbestellung jederzeit möglich.

Removed from reading list

Undo
Welcome Back!

Sign in to your account

Lost your password?