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OMV-Krisengipfel: Nehammer beruft Gewessler und Kocher ein

Alexander Surowiec
Alexander Surowiec - Chefredakteur & Herausgeber 2 Min Read
Leonore Gewessler - Dragan Tatic - BKA

Der russische Energiekonzern Gazprom hat am Sonntag etwa um die Hälfte weniger Gas nach Österreich geliefert als üblich. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat deshalb für den Abend ein Krisenkabinett der Regierung einberufen, an dem auch Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) teilnehmen werden.

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Laut dem Klimaschutzministerium beträgt der Speicherstand 38,9 Terawattstunden (TWh). Der übliche monatliche Verbrauch um diese Jahreszeit beträgt knapp 4 TWh. Werden in den kommenden Monaten die Speicher nicht gefüllt, sieht es im kommenden Winter für Österreich düster aus. Gazprom begründet die Verzögerungen aufgrund der Reparatur von Gas-Kompressoren.

Laut Gewssler wird der Gaspreis massiv in die Höhe getrieben und “Verunsicherung in Europa geschnürt”. Zur Kompensation plant die Ministerin einen Ausbau der Windkraft.

Aber auch mit Verboten soll gearbeitet werden: Nach Angaben von Gewessler soll das sogenannte Erneuerbaren-Wärmegesetz kurz vor der Finalisierung stehen. Dieses sieht ein Einbauverbot von Gasheizungen ab dem 01.01.2023 vor. Der komplette Ausstieg aus Ölheizungen soll 2035 erfolgen. Fünf Jahre später soll der Ausstieg aus Gasheizungen erfolgen.

Opposition kritisiert seit Tagen die Regierung

„ÖVP und Grüne schauen seit rund einem halben Jahr zu, wie die Preise für Energie, Treibstoffe und Lebensmittel steigen. Jeder Tag, den Nehammer und Co. noch zuwarten, lässt zum einen die Schlangen vor Sozialmärkten länger werden und vernichtet zum anderen den bescheidenen Wohlstand, den sich der Mittelstand erarbeitet hat. Also, warum zögert die Regierung? Die Antwort ist einfach: Weil der ÖVP-Finanzminister über die Steuern der Kriegsgewinnler der hohen Preise ist“, so FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl vor zwei Tagen in einer Aussendung.

Aber auch die NEOS-Energiesprecherin Karin Doppelbauer reagierte besorgt auf die Reduktion der Gaslieferungen aus Russland. Doppelbauer: „Warum sind denn dann die Speicher nicht voll, wenn es so leicht geht?“, fragt Doppelbauer. „Wie viel Gas wurde am freien Markt schon eingekauft? Woher soll das kommen? Es braucht jetzt endlich Antworten der Energieministerin und nicht vage Versprechungen für den Winter!“

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