Der steirische SPÖ-Nationalratsabgeordnete Max Lercher spricht sich für eine Corona-Solidarabgabe aus. Diese soll für Onlinekonzerne und Supermilliardäre gelten. Man könne nicht jahrelang warten, bis es endlich zu einer ordentlichen Besteuerung mittels „Digitaler Betriebsstätten“ kommt. „Wir brauchen sofort Geld“, so der Abgeordnete Lercher.
Laut dem Online-Medium k.at wäre für den roten Abgeordneten eine Corona-Solidarabgabe für Onlinekonzerne und Supermilliardäre angebracht. Lecher: „Wir brauchen sofort Geld und deshalb sollen Onlinegiganten wie Amazon, die von der Coronakrise profitieren, eine Corona-Abgabe von zehn Prozent des Jahresumsatzes in Europa zu leisten haben.“
Gelten soll diese Solidarabgabe für große Onlinekonzerne, die einen weltweiten Jahresumsatz von mehr als 750 Millionen Euro haben und ihren Umsatz zu 80 Prozent über Onlinehandel mit dem Endverbraucher machen.
Während Arbeitnehmer in der Krise verlieren, verbuchen Onlinegiganten wie Amazon oder Netflix Milliardengewinne. „Jeff Bezos, der Gründer von Amazon ist so alleine in den letzten Monaten um 23,6 Milliarden Euro reicher geworden. Ein Arbeitnehmer in Österreich müsste alleine für diesen Vermögenszuwachs rund 800.000 Jahre arbeiten gehen. Dieses System ist krank“, kritisiert Lercher. „Wenn Jeff Bezos innerhalb weniger Monate durch die Coronakrise um 23,6 Milliarden Euro reicher wird, wird ihm kein Stein aus der Krone fallen, wenn Amazon in Europa endlich beginnt, vernünftig Steuern zu zahlen.“
Zudem sei bekannt, dass Amazon in Europa kaum Steuern zahlt. Im Jahr 2016 seien das in ganz Europa nur 16,5 Millionen Euro gewesen, 0,07 Prozent des Umsatzes in Europa, rechnet Lercher vor. „Es kann nicht sein, dass die vielen alltäglichen Leistungsträger wie Supermarkkassiererinnen, Regalschlichter, Polizisten, Pfleger und Ärzte mehr zur Bewältigung der Krise beitragen als die Krisengewinner. Wir brauchen eine neue Gerechtigkeit und keine neue Normalität“, so Lercher in Anspielung auf die Aussagen von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der zuletzt im Zusammenhang mit der Coronakrise von einer „neuen Normalität“ gesprochen hatte.
Auf ein Bier mit Max Lercher
Der Nationalrat setzt während der Coronakrise auf Online-Interaktionen mit Interessenten, Freunden und potentiellen Wählern.
