Fass ohne BodenFass ohne Boden
Notification Show More
Font ResizerAa
  • Investigativ
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Über FoB
Reading: SPÖ vs. ÖVP: Leichtfried will das Ende von Sobotka
Font ResizerAa
Fass ohne BodenFass ohne Boden
Suche
  • Investigativ
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Politischer Islam
  • Über FoB
Follow US
Copyright © 2016-2024 Fass ohne Boden
Politik

SPÖ vs. ÖVP: Leichtfried will das Ende von Sobotka

Alexander Surowiec
6. Oktober 2020
Jörg Leichtfried und Wolfgang Sobotka - Parlament Zinner
Jörg Leichtfried und Wolfgang Sobotka - Parlament Zinner
SHARE

Die SPÖ drängt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) erneut, den Vorsitz im Ibiza- und Casinos-Untersuchungsausschuss aufzugeben. „Dieser Anschein von Befangenheit, involviert zu sein, den Ausschuss nicht unparteiisch zu führen, ist meiner Ansicht nach ein großes Problem für das Parlament insgesamt und ein Problem für die parlamentarische Demokratie“, sagte Vize-Klubchef Jörg Leichtfried am Dienstag.

Leichtfried sieht Instrument Ausschuss in Gefahr

Er wertete das Agieren des Nationalratspräsidenten als Desavouierung des Instruments Untersuchungsausschuss und vermutete Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als Strippenzieher im Hintergrund. Denn, so Leichtfried: Bei der Demontage von Kurz’ Vorgänger Reinhold Mitterlehner habe sich Sobotka ganz ähnlich als „Abrissbirne“ des nunmehrigen ÖVP-Chefs und Kanzlers einspannen lassen.

- Digital Nakam Werbung -
Werbung - Digital NakamWerbung - Digital Nakam

ÖVP kontert

„Der SPÖ-Abgeordnete Leichtfried kann es nach wie vor nicht lassen, den Ibiza-U-Ausschuss für Wahlkampfinteressen der Sozialdemokratie hinsichtlich der bevorstehenden Wien-Wahl zu missbrauchen. Ein derart respektloser Umgang mit einem der wichtigsten demokratiepolitischen Instrumente ist für eine Partei schlicht und ergreifend unwürdig“, so der Generalsekretär der neuen Volkspartei, Axel Melchior.

Quellen

Ausschuss: Leichtfried drängt Sobotka zu Abgabe des Vorsitzes

VP-Generalsekretär-Melchior ad SPÖ-Leichtfried: „Ibiza-U-Ausschuss als Bühne für den Wien-Wahlkampf zu missbrauchen ist unwürdig!“

Newsletter anmelden

Bleib steil und informiert!

By signing up, you agree to our Terms of Use and acknowledge the data practices in our Privacy Policy. You may unsubscribe at any time.
Share This Article
Facebook Whatsapp Whatsapp
Keine Kommentare Keine Kommentare

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Seite verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden..

Gönn dir diese Artikel

Spy Capital 2 Premiere - Westside Studios
Politik

Spy Capital 2

Redaktion
Redaktion
29. Juni 2025
Alexander Pröll - SEPA.Media - Michael Indra - FoB AI
Politik

Pröll präsentiert „ID Austria“

Redaktion
Redaktion
24. Juni 2025
Helmut Fiedler - FPÖ Niederösterreich - FoB AI
Politik

Generalstabsoffizier wird FPÖ-Landtagsabgeordneter

Redaktion
Redaktion
24. Juni 2025
News - Adobe Stock - wayhome.studio - FoB
Werde smarter in drei Minuten.
News Hub. Hart. Fair. Steil.

Welcome Back!

Sign in to your account

Username or Email Address
Password

Lost your password?