In drei Sätzen: Raketen und Kampfjets in der Luft, Detonationen in Dubai, im Persischen Golf sinken Kriegsschiffe, es droht eine neue Wirtschaftskrise – die Welt hält den Atem an. Die Präsidentin der Europäischen Kommission sorgte aber für ungläubiges Kopfschütteln: In einer am Samstag veröffentlichten Mitteilung kündigte Ursula von der Leyen angesichts der „anhaltenden Situation im Iran“ ein außerordentliches Sicherheitstreffen der EU an – allerdings erst nach dem Wochenende.
Die Reaktion: In sozialen Netzwerken wurde die seltsame Ankündigung binnen Minuten tausendfach geteilt und kommentiert. Tausende Nutzer sahen in dem zeitlichen Aufschub ein Sinnbild für das, was Kritiker seit Jahren beklagen: eine Europäische Union, die in geopolitischen Krisen zu langsam, zu bürokratisch und zu zögerlich agiere.
Der Auslöser: Der Kontrast zwischen dramatischen Entwicklungen vor Ort und der vergleichsweise nüchternen Ankündigung eines Treffens mit 48 Stunden Vorlauf. Während Berichte über Luftschläge und militärische Vergeltungsmaßnahmen das Web fluteten, wirkte der Hinweis auf eine Sitzung am Beginn der kommenden Arbeitswoche auf viele Beobachter wie eine administrative Formalität – und nicht wie eine akute Krisenreaktion.
Wer sagt was:
- Ursula von der Leyen meinte wörtlich auf X: „Angesichts der anhaltenden Situation im Iran berufe ich für Montag eine außerordentliche Sitzung des Sicherheitskollegiums ein. Für die regionale Sicherheit und Stabilität ist es von größter Bedeutung, dass es durch die ungerechtfertigten Angriffe Irans auf Partner in der Region zu keiner weiteren Eskalation kommt.“
- Ein X-User meinte dazu: „Die EU muss ein Weißbuch mit zwölf Punkten ausarbeiten, um sicherzustellen, dass der aktuelle Krieg im Einklang mit ESG-Vorgaben, der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Digital Services Act (DSA), der Richtlinie über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten (CSDDD), dem EU-Migrations- und Asylpakt sowie sämtlichen grünen Initiativen geführt wird. Andernfalls werden neue Vorschriften für alle künftig geführten Kriege erlassen.“
Das Sittenbild: Diese Episode könnte als ein weiteres Indiz für Europas strategische Schwäche gesehen werden: Seit Jahren wird diskutiert, ob die EU außen- und sicherheitspolitisch mit einer Stimme spricht – und ob sie im Ernstfall mehr ist als ein wirtschaftlicher Riese mit begrenztem geopolitischem Gewicht. Die verspätet wirkende Reaktion verstärkte den Eindruck, Brüssel sei eher Beobachter als gestaltende Kraft.
Zwischen den Zeilen: Das Vertrauen in die EU-Führung wird erneut verringert. Und jede Kommunikationspanne wird in Zeiten globaler Krisen zum Prüfstein für Führung und Glaubwürdigkeit. Erst vor wenigen Monaten sorgte die unwahre Beschuldigung Russlands, einen Privatjet-Flug der EU-Kommissionspräsidentin gefährdet zu haben, für Kopfschütteln.
Warum das wichtig ist: Untätigkeit und leere Worte statt rasches Krisenmanagement – zehntausende Europäer sitzen in den von iranischen Raketen gefährdeten Golfstaaten fest, es gibt aktuell keine Initiative der EU-Spitze, diese Touristen und Unternehmer aus der Krisenregion in Sicherheit zu bringen. Das Image der EU wird noch mehr beschädigt.
