Die Brüsseler Maschinerie läuft heiß, doch statt harter Kante gibt es erst einmal einen neuen Arbeitskreis. EU-Ratspräsident António Costa ruft die Staatschefs zum Sondergipfel, um eine Antwort auf Donald Trumps aggressive Zolldrohungen im Grönland-Streit zu finden. Während Washington Fakten schafft, flüchtet sich die Europäische Union in Beschwörungsformeln von Einheit und Solidarität, um die eigene Hilflosigkeit zu kaschieren.
Der Auslöser: EU-Ratspräsident António Costa hat offiziell einen außerordentlichen Gipfel der Staats- und Regierungschefs für die kommenden Tage einberufen. Grund ist die Eskalation um Grönland und die damit verbundene Bedrohung der transatlantischen Beziehungen durch die USA.
Wer sagt was: António Costa, Präsident des Europäischen Rates, stellt klar: „Zölle würden die transatlantischen Beziehungen untergraben und sind unvereinbar mit dem EU-USA-Handelsabkommen.“ Gemeinsam mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte er bereits zuvor: „Europa wird geeint, koordiniert und dem Schutz seiner Souveränität verpflichtet bleiben.“ Man sei bereit, sich gegen jede Form von Zwang zu verteidigen.
Das Sittenbild: Es ist der klassische europäische Reflex auf geopolitische Nackenschläge. Wenn die USA Muskeln zeigen, beruft Europa ein Meeting ein. Man betont gebetsmühlenartig das Völkerrecht und die territoriale Integrität, doch die Angst vor einem Wirtschaftskrieg ist greifbar. Die EU versucht krampfhaft, Zeit zu kaufen und Geschlossenheit zu simulieren, während die Realität die diplomatischen Floskeln längst überholt hat.
Zwischen den Zeilen: Hinter den Kulissen geht es nicht nur um eine dänische Insel, sondern um die Glaubwürdigkeit des gesamten Binnenmarktes.
- Fakt: Brüssel sieht die angedrohten Zölle als klaren Bruch bestehender Verträge.
- Die Strategie ist defensiv. Man will sich gegen „Zwang“ wehren, hält aber gleichzeitig die Tür für „konstruktiven Dialog“ offen.
- Die militärische Komponente wird heruntergespielt. Die dänischen Übungen seien „vorkoordiniert“ gewesen und keine Bedrohung.
Was bleibt über: Die EU verlässt sich wieder einmal auf ihre bürokratische Schwerfälligkeit als Waffe. Ob Sitzungen und Statements einen Präsidenten wie Trump beeindrucken, darf bezweifelt werden.
Warum das wichtig ist: Es geht um die Frage, ob Europa souverän handeln kann oder ob es sich durch das wirtschaftliche Kraftspiel die Politik diktieren lässt. Die angekündigte „gefährliche Abwärtsspirale“ klingt viel mehr nach einem Placebo.
Quellen:
President Costa on Greenland
