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Dönmez: “Eine kritische Analyse der Landtagswahl OÖ 2021”

Redaktion
Redaktion 6 Min Read
Efgani Dönmez - Volker Weihbold

Man weiß, aus eigener Erfahrung, dass durch Verletzungen entstandene Wunden meist Schmerzen verursachen. Die kaum thematisierte rückläufige Wahlbeteiligung verursacht (2015 – 81,63% Wahlbeteiligung und 2021 – 76,34% auf Landesebene in der Landeshauptstadt war die Wahlbeteiligung noch weniger, nur 57,5% in Linz) der Demokratie Schmerzen und wird Wunden in unserer Gesellschaft hinterlassen.

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Wenn man sich die Statements der Parteien, nach der geschlagenen Wahl, angehört hat, dann könnte man glauben, dass es nur Gewinner gegeben hat. Nach dem Motto von Pippi Langstrumpf: „Ich mache mir die Welt, widde widde, wie sie mir gefällt.“ Das tragisch Amüsante ist, dass es sich dabei nicht um eine Aussage aus dem Hauptwohnsitz von Pippi Langstrumpf der Villa Kunterbunt handelt, sondern aus den Machtzentralen der Parteien.

Wenn man das Wahlergebnis nüchtern und ohne ideologische Parteibrille betrachtet, dann hat es an diesem Wahlabend nur zwei Sieger gegeben, der Einzug der MFG mit 6,23% und den knappen Einzug der NEOS mit 4,23%.

Die Statements und das Wahlergebnis der SPÖ (2015 18,37% – 2021 18,58%) sind der unübersehbare Beleg dafür, dass das Erodieren der Großparteien schon längst im vollen Gange ist, jedoch mangels Realitätsbezug der handelnden Einflüsterer, mit der „Kopf in den Sand-Taktik“ der Glaube auflebt, dass man dies aussitzen kann. Parteiinterne Kritiker werden kaltgestellt, Funktionäre mit Posten versorgt, damit diese die Füße stillhalten. Somit sitzen die Totengräber der Sozialdemokratie in den eigenen wiedergewählten Reihen.

Die Rechnung der ÖVP die frei gewordenen Stimmen der FPÖ abzuholen ist kaum, bis gar nicht aufgegangen, wenn man sich das Ergebnis der FPÖ (2015 30,36% – 2021 19,77%, ein Minus von 10,59%) ansieht. Die ÖVP verzeichnete ein Plus von nur 1,24% im Gegensatz zu LTW 2015. Einer der kommunizierten Erklärungsversuche für das bescheidene Ergebnis ist, welches auch nicht von der Hand zu weisen ist, dass bei dieser Wahl mehr Parteien angetreten sind als sonst, ist zwar richtig, aber nur die halbe Wahrheit. Der ÖVP stirbt das potenzielle Wählerklientel weg, im sechs Jahre Rhythmus ca. 12.000 bis 13.000 Wähler. Die Junge ÖVP ist zwar für Karriere bewusste junge Menschen ein potenzielles Sprungbrett, jedoch aufgrund der demografischen Entwicklung ist auch dieses zukünftige Reservoir als potenzielle Wählerschaft überschaubar. Insbesondere in dem Wissen, dass die höher qualifizierten Menschen meist nach Wien, durch Studium oder attraktive Arbeitsbedingungen ins Ausland übersiedeln. Eine rückläufige Geburtenbilanz (2020 – Minus 7.04) und eine Fertilitätsrate bei Österreicherinnen von nur 1, 44% im Gegensatz zu Migrantinnen im Durchschnitt von 1,76%, bei einzelnen Nationalitäten, wie Syrerinnen mit 4,63 Kindern). Wenn man sich die Wahlliste der ÖVP-Kandidaten, welche zur Wahl angetreten sind, näher ansieht, abgesehen vom Inhalt der Partei zu dem Themenkomplex Migration, Asyl und Integration, dann sticht eines deutlich hervor. Die ÖVP stellt überhaupt kein Angebot an die Wählergruppe der Menschen mit Migrationshintergrund. Jede 5. Person, welche in OÖ lebt, hat einen Migrationshintergrund. Je nach regionaler Gegebenheit wankt diese in einer Bandbreite von 28% im Bezirk Wels und 3,6% im Bezirk Freistadt. Für die eingebürgerten Migranten hatte die ÖVP überhaupt kein wählbares Angebot. Längerfristig werden sich die Parteistrategen Gedanken machen müssen, ob sie auch in Zukunft auf 16% der potenziellen Wählerstimmen verzichten können oder diese durch entsprechende Personen und Inhalte ansprechen und abholen. Die Frage nach dem wie und durch welche Personen, bleibt hierbei der entscheidende Schlüssel.

In dieser Frage geht die SPÖ, kurzfristig betrachtet, geschickter vor. Sehr viele Vorzugsstimmen brachten der SPÖ-Linz, Personen mit Migrationshintergrund ein. Unter den ersten 10 Rängen der Vorzugsstimmenkaiser sind vier Personen mit Migrationshintergrund. Bei näherer Betrachtung und deren Wirkungskreis wird man jedoch erkennen, dass diese die Sozialdemokratie eher als Zug betrachten auf den man aufspringt, um die eigene Agenda voranzubringen. Die Sozialdemokratie missbraucht als Sammelbecken und Sprungbrett für reaktionäre Strömungen aus dem Ausland, ein Phänomen, welches sich nicht nur auf OÖ beschränkt.

Ein Blick in die unter dem Einfluss der türkischen Religionsbehörde stehende ATIB-Zentrale in Linz vor der Wahl 2021 reichte, um die berechtigte Frage aufkommen zu lassen, ob es sich hierbei um einen türkischen Verein handelt oder um eine Außenstelle der SPÖ-Parteizentrale.

Die FPÖ verzeichnete das größte Minus, die Gründe hierfür sind bekannt. Was jedoch für Verwunderung sorgte ist, dass Manfred Haimbuchner als Landesparteichef diese Niederlage auch als Sieg versuchte zu vermarkten.

Die Verluste und die Stagnation der Großparteien bei der Landtagswahl 2021 sowie die Reaktion der Partei Granden verdeutlicht einen europaweiten Trend. Die Großparteien erodieren. Die Verantwortlichen versuchen krampfhaft die Verluste und im besten Fall die Stagnation als Gewinn zu verkaufen und erkennen dabei nicht, dass außer den Apparatschik’s in den Parteizentralen ihnen diesen Schmäh niemand mehr abkauft. Somit wird die Kluft zwischen Volk und Volksvertretern immer größer und dies schon vom ersten Tag nach der Wahl.

Warum die Kommunisten bei der Graz Wahl 2021 stimmenstärkste Partei geworden sind, hat nichts mit den Kommunisten und dem liebäugeln der Steirer und Steirerinnen mit dem Kommunismus zu tun, sondern ist einzig und allein der Verdienst einer Haltung in der Politik geschuldet, welche viele Funktionäre der neuen Generation nie gelernt bzw. absolut verlernt haben. Politik macht man nicht durch oberflächliche Statements für die kurzlebigen Medienwelt, sondern mit Aufrichtigkeit, Mut und Klartext in der inhaltlichen Themensetzung!

Zuhören, auf Augenhöhe den Menschen begegnen und die alltäglichen Sorgen der Menschen nicht durch Beraterstäbe, Think-Tanks und gelenkte Zeitungsartikel, welche zuvor durch zig Filter gegangen sind, bevor sie publiziert werden konsumieren und anhand dessen Entscheidungen treffen, sondern direkt bei den Menschen und mit den Menschen sein, unabhängig ihrer Herkunft und ideologischen Ausrichtung und dies nicht nur vor der Wahl, sondern immer!

Quelle: Efgani Dönmez

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