Der SPÖ-nahe Verein „Stadtimpuls erhält jährlich 436.000 Euro zur Verwirklichung von Kulturprojekten. „Wie sich herausstellte, fließen davon jährlich rund EUR 100.000 direkt zurück an SPÖ-Veranstaltungen“, fasst der Klubobmann der Wiener FPÖ, Toni Mahdalik, das Untersuchungsergebnis zusammen. Der Verein unterstütze jährlich SPÖ-Parteiveranstaltungen wie etwa das Donauinselfest und das Donaukanaltreiben mit beträchtlichen Summen.
Die Abrechnungen wären dabei höchst unschlüssig: So verbuchte der Verein zum Beispiel im Jahr 2015 für einen „Pop-Up Store“ am dreitägigen Donauinselfest rund 70.000 Euro für „Personalaufwand Organisation“. „Ich frage mich, wozu ein Pop-Up Store täglich über 23.000 Euro für Organisations-Personal benötigt“, zeigt sich Mahdalik erstaunt.
Wie bereits der Rechnungshof stünde auch die Untersuchungskommission vor dem Problem, dass sich die SPÖ schlichtweg weigert, eine Gesamtabrechnung für ihr Donauinselfest abzugeben. Auch die dazu befragte zuständige Kultur-Stadträtin Veronika Kaup-Hasler hat keinerlei Informationen zu den Einnahmen des Donauinselfests. „Ich fordere die Leiterin des Donauinselfests, Frau Barbara Novak, auf, endlich Klarheit zu schaffen und die Karten auf den Tisch zu legen. Ein Fest, das von der Stadt Wien jährlich Förderungen in Millionenhöhe kassiert, aber seine Einnahmen verschleiert, ist nicht förderwürdig“, sagt Mahdalik.
