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Stelzer kündigt Lockdown für Oberösterreich und Salzburg an
Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) kündigt Lockdown für OÖ und Salzburg ab nächster Woche an. Die Lage sei laut Stelzer…
Justizbudget 2022: 26 Frauenmorde werden zum Politikum
Im kommenden Jahr soll zum dritten Mal in Folge das Budget für die Justiz angehoben werden. Mehr Mittel sind für…
2022: Keine neuen Hilfszahlungen für den Härtefallfonds
Der Budgetentwurf für das Jahr 2022 sieht rund zwei Mrd. € an Ausgaben im Kapitel Wirtschaft vor. Für die Abwicklung der…
Amesbauer: Fremdenkriminalität hat hohen Anteil der Gesamtkriminalität
„Dass bestimmte Ausländergruppen überproportional negativ in der Kriminalitätsstatistik auffallen, lässt sich einfach nicht mehr länger wegdiskutieren. Mit einer aktuellen Anfragebeantwortung…
Terror in Wien: „Unsere Demokratie ist stärker als Hass und Gewalt“
Die SPÖ gedenkt der Opfer des schrecklichen Terroranschlags in Wien, der sich morgen, am 2. November, zum ersten Mal jährt.…
Kommentar: ÖVP-Inseratenaffäre – Fake News auf allen Kanälen
Am Freitag veröffentlichte die Austria Presse Agentur eine tendenziöse Falschmeldung. In einem ausführlichen Bericht gab sie den Ansichten der Rechtsschutzbeauftragten…
Ludwig mobilisiert: „Hol dir den dritten Stich“
Ab dem morgigen Dienstag kann sich jeder in Wien seinen dritten Stich gegen das Coronavirus holen. Das kündigte Bürgermeister Michael…
3G-Regel am Arbeitsplatz tritt heute in Kraft
Mit 1. November gilt die 3G-Regel am Arbeitsplatz. Aber aufgepasst: Ab 15. November gilt bereits eine 2,5G-Regel in Österreich. All…
Kogler: Sobotka soll auf Vorsitz im U-Ausschuss verzichten
Am Mittwoch, 6. Oktober, haben Werber Kogler und Klubobfrau Sigrid Maurer (beide Grüne) jene 104 Seiten zu Gesicht bekommen, die…
Mückstein schockiert: Corona-Maßnahmen werden wieder verschärft
3727 neue Corona-Fälle an einem Tag. Die Zahlen gehen zuletzt steil nach oben, während die Impfbereitschaft weiter stagniert. 3G am…
„TRUTH Social“: Trump verkündet eigenes Online-Netzwerk
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat Pläne für ein eigenes Online-Netzwerk vorgestellt. Die Plattform "TRUTH Social" werde im November als…
Terror in Wien: Terrorist Kujtim Fejzulai war ein Einzeltäter
Die Ermittlungen zum Terroranschlag vom 2. November 2020 in der Wiener Innenstadt sind beinahe abgeschlossen. Die Einzeltätertheorie hat sich bestätigt,…