Am Mittwochabend wurden im Parlament die schweren Vorwürfe gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) in einer von der Opposition geforderten Sondersitzung besprochen.
"Anschuldigungen unwahr"
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka stand am Mittwochabend im Zentrum einer Sondersitzung, die von Oppositionsfraktionen gefordert wurde. In dieser Sitzung musste Sobotka den parlamentarischen Obleuten Rede und Antwort stehen. Der genaue Inhalt der Sitzung ist nicht bekannt, aber Sobotka wies in einer sachlichen Atmosphäre die gegen ihn gerichteten Anschuldigungen als unwahr zurück. Der verstorbene Christian Pilnacek hatte behauptet, Sobotka habe ihn zu Ermittlungen und Einflussnahme gedrängt, was Sobotka bestreitet.
Minister Rauch fordert Sobotkas Rücktritt
„Wäre ich in der Situation von Sobotka, ich hätte meinen Hut genommen. Ich habe einen klaren moralischen Kompass“, zitiert die „Kronen Zeitung“ Gesundheitsminister Johannes Rauch.
Aber auch Generalsekretärin Olga Voglauer äußerte sich öffentlich für Sobotkas Rücktritt. „Sobotka kann Vorwürfe nicht einfach vom Tisch wischen“, äußerte sich die stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Eva-Maria Holzleitner.
Die Opposition forderte im Nationalrat einstimmig seinen Rücktritt, während die ÖVP die Vorwürfe als unwürdiges Schauspiel bezeichnete. Sobotka plant, sich in der Plenarsitzung am Donnerstag zu den Vorwürfen zu äußern. Ein Rücktritt scheint jedoch unwahrscheinlich, da die ÖVP-Spitze dies nicht erwartet.
