Politik

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Politik News

Kommentar: Die Entzauberung des Kanzlers

"Jetzt stürzt das System Kurz gerade in sich zusammen. Die in der Öffentlichkeit aufgetauchten Chats zeigen ein Bild der Verhaberung,…

Redaktion

Aktuelle Umfrage: 34 Prozent für ÖVP – Grüne fallen hinter NEOS

Bei der sogenannten Sonntagsfrage erreicht die ÖVP 34 Prozent. Das ist der niedrigste Wert seit Herbst 2019 und ein Minus…

Redaktion

Donaukanal: Maskenpflicht an belebten Plätzen

Die Gemeinde Wien setzt ihren restriktiven Kurs fort: Ab Gründonnerstag gilt eine FFP2-Maskenpflicht an belebten Plätzen Die Bundeshauptstadt hat den…

Redaktion

Forderung nach Strafverfolgung von Kriegsverbrechen in Syrien

„Ich begrüße die Forderung nach einem Ende der Straffreiheit für Kriegsverbrechen in Syrien und dem Vorschlag, diese durch den Internationalen…

Redaktion

Grüne Tomaselli: Schmid soll gehen

Nach dem Bekanntwerden von Chat-Protokollen des alleinigen Vorstands der staatlichen Beteiligungsgesellschaft ÖBAG, Thomas Schmid, mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister…

Redaktion

Bundesrat beschließt Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel

Im Zuge der heutigen Dringlichen Anfrage im Bundesrat brachte der Wiener FPÖ-Bundesrat Johannes Hübner einen Misstrauensantrag gegen ÖVP-Finanzminister Blümel ein. Dieser wurde…

Redaktion

Bundesrat bringt Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel ein

Im Zuge der heutigen Dringlichen Anfrage im Bundesrat an ÖVP-Kanzler Kurz brachte der Wiener FPÖ-Bundesrat Johannes Hübner einen Misstrauensantrag gegen…

Redaktion

Dringliche Anfrage: SPÖ sieht „Kanzler im Korruptionssumpf“

Heute Nachmittag muss ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz im Bundesrat 72 Fragen stellen. Die SPÖ hat eine "Dringliche Anfrage" eingebracht. Der stellvertretende…

Redaktion

Parlament: Hauptausschuss beschließt 0-24 Uhr Ausgangssperre

Österreich befindet sich mitten in der 3. Welle der Pandemie, die Infektionszahlen steigen und die Intensivstationen kommen zusehends unter Druck.…

Redaktion

Zeit nach Ostern: ÖGB gegen Zutrittstests im Handel

Der ÖGB lehnt die von der Regierung geplanten Zutrittstests im Handel ab. Konkret soll ja nur noch Kunden mit einem…

Redaktion

PR-Gag: Versandkosten teurer als zehn Senioren-Masken

1,8 Millionen Über-65-Jährige haben die versprochenen zehn Stück FFP2-Masken gratis erhalten. Die Kosten für den Versand waren dabei höher als…

Redaktion

Verlängerung des Wiener Lockdowns freut Minister Anschober

Vergangenen Dienstag wurde in einem Expertengespräch gemeinsam mit den Landeshauptleuten von Niederösterreich, dem Burgenland und Wien im Gesundheitsministerium die Osterruhe…

Redaktion