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Politik News
Welch Wunder: 96 Prozent weniger Nächtigungen im Februar
Seit Anfang November sind alle Hotels und Pensionen geschlossen. Daher ist Wintersaison 2020/21 ist nahezu komplett ausgefallen. Von November 2020…
Coronavirus: Zweite Nationalratspräsidentin Bures im Spital
Auf Anraten ihres Arztes hat sich die II. Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) heute in stationäre Spitalsobhut begeben. Sie wird dort…
’stakedate‘: Neue Online-Plattform für politischen Diskurs
Ob politische Parteien, Interessenverbände, Think Tanks, NGOs, Behörden, zivilgesellschaftliche Organisationen oder Unternehmen: Gesetze haben bei ihrer Entstehung oft unzählige Stakeholder.…
Nationalrat: Stellungnahmemöglichkeit zu Gesetzentwürfen wird ausgeweitet
Mehr als 35.000 Stellungnahmen sind zum jüngsten Begutachtungsentwurf des Gesundheitsministeriums über die Parlaments-Website abgegeben worden. Es waren vor allem einzelne…
ÖVP-Bildungsminister in der Kritik: Aus Schulpflicht wurde Testpflicht
„Anscheinend macht ÖVP-Bildungsminister Faßmann aus der allgemeinen Schulpflicht eine allgemeine Testpflicht – anders kann man seine heutigen Ausführungen nicht interpretieren.…
Falter-Bombe: „Falter“-Redaktion kannte Ibiza-Video bereits 2018
Der Chefredakteur der Wochenzeitung „Falter“, Florian Klenk, hat sich kürzlich von Twitter verabschiedet. Dies berichtet das investigative Medium "EU-Infothek". Heute…
NEOS fordern überfälligen Rücktritt von Anschober
Der verwirrende Ostererlass, die rechtswidrigen Verordnungen und der fehlende Schutz für die ältere Bevölkerung und Risikogruppen haben bereits letztes Jahr…
Covid-Auferstehung: Über Ostern wird Ausgangsperre verhängt
Aus Osterruhe wurde Ausgangssperre Die drei Landeshauptleute Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), Michael Ludwig und Hans Peter Doskozil (beide SPÖ) sowie Gesundheitsminister…
Skandalurteil: Influencer, Blogger und YouTuber müssen herhalten
„Wenn Hobby-YouTuber und nicht-kommerzielle Blogger auf Facebook, Instagram oder anderen Plattformen ihre Videoangebote als gewerbliche Abrufdienste nach dem Audiovisuellen Mediendienste-Gesetz…
Wirtschaftskammer spricht von ‚Totalversagen der Politik‘
Scharfe Kritik äußert Burgenlands Wirtschaftskammerpräsident Peter Nemeth. "Statt auf Konzepte der Wirtschaft zu hören", so Nemeth, "werden wieder Schließungen geplant.…
Sebastian Kurz und Jens Spahn eint die Liebe zu FFP-2 Masken
Die Europäische Union spricht sich gegen das Tragen von FFP2-Masken aus. In Deutschland und Österreich hingegen gibt es eine FFP2-Maskenpflicht.…
Hammerschmid zieht sich aus Politik zurück
Die frühere Bildungsministerin und aktuelle Bildungssprecherin der SPÖ, Sonja Hammerschmid, kehrt der Politik den Rücken. Sie war 2016 in die…
