Worum es geht: Die Brüsseler Regulierungswut steuert auf einen wirtschaftlichen Abgrund zu. Laut einer Studie des European Policy Innovation Council (EPIC) drohen der EU zwischen 2026 und 2030 massive Wohlstandsverluste. Wenn die Bürokraten ihren restriktiven Kurs beibehalten, kostet das den Block jährlich 159 Milliarden Euro an Wirtschaftsleistung.
Das große Ganze: Die Forscher warnen, dass politische Unsicherheit zu einem strukturellen Merkmal der EU-Governance geworden ist. Ambitionierte Industrie- und Klimaziele werden oft ohne Rücksicht auf die wirtschaftliche Machbarkeit oder langfristige Folgen durchgepeitscht. Das zerstört das Vertrauen der Investoren und lässt jährlich 36 Milliarden Euro an notwendigem Kapital versickern.
- Tabakrichtlinie: Die geplante Revision könnte jährlich 48 Milliarden Euro an BIP und 120.000 Arbeitsplätze kosten.
- Grenzausgleichssystem (CBAM): Diese Klima-Steuer bedroht 118.000 Jobs und vernichtet 44 Milliarden Euro an Wertschöpfung.
- Verpackungsverordnung: Neue Vorschriften schlagen mit 42 Milliarden Euro und 112.000 gefährdeten Stellen zu Buche.
- KI-Regulierung: Die strengen Regeln für künstliche Intelligenz kosten Europa jährlich 24 Milliarden Euro.
Wer sagt was: Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni findet klare Worte für das Versagen des Apparats. Sie bezeichnet die EU als kurzsichtigen bürokratischen Riesen, der die industrielle Entwicklung im Keim erstickt. Auch der deutsche Kanzler Friedrich Merz kritisiert, dass sich die Union durch exzessive Bürokratie die eigene globale Wettbewerbsfähigkeit raubt.
Die Europäische Union ist ein kurzsichtiger bürokratischer Riese, dessen exzessive Regulierung die industrielle Entwicklung erstickt und die globale Wettbewerbsfähigkeit des Blocks untergräbt.
Giorgia Meloni, Ministerpräsidentin von Italien
Was hängen bleibt: Besonders die Autoindustrie dient als mahnendes Beispiel für das Brüsseler Chaos. Seit dem Start des „Fit for 55“-Programms verliert der Sektor jährlich 30 Milliarden Euro an Wertschöpfung. Unternehmen müssen für Entscheidungen bezahlen, die unter Regeln getroffen wurden, die heute gar nicht mehr gelten, weil die Politik ständig die Richtung ändert.
Während die Welt voranschreitet, fesselt sich Brüssel mit Paragrafen selbst und wundert sich dann über den wirtschaftlichen Ruin.
Frank sagt:
