Rechnungshofausschuss: Desaster für HGM und Verteidigungsministerium

Opposition ortet "vernichtenden" Bericht Ein Bereich der Landesverteidigung stand heute auf der Tagesordnung des Rechnungshofausschusses. Das Schriftstück hatte es in sich: Der Bericht zum Heeresgeschichtlichen Museum (HGM) verweist auf zahlreiche Mängel in der Führung des Hauses und auf das wiederholte…

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Neujahrestreffen: Kanzler Kickl ante portas

In Wiener Neustadt ging am Samstag das Neujahrstreffen der FPÖ über die Bühne. Das Motto stand ganz im Zeichen "Festung Österreich" und den bevorstehenden Landtagswahl in Niederösterreich. Parteichef Herbert Kickl hofft hier auf einen "Riesenerfolg". "Nach der nächsten Nationalratswahl dürfte…

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Nehammer auf Kickls Spur: Maßnahmenpaket gegen politischen Islam

Nach vereitelten Anschlagsplänen auf ein Taylor-Swift-Konzert in Wien fordert die ÖVP ein umfassendes Maßnahmenpaket gegen den politischen Islam. Kanzler Nehammer will das Vereins- und Versammlungsrecht verschärfen, die Untersuchungshaft für Terrorverdächtige ausweiten und die Extremismusprävention stärken. Streitpunkt für viele Parteien ist…

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