Polit-Skandal: ÖXIT-Bewegung im Visier der Justiz

Die etablierten Parteien in Österreich haben gewaltige Hürden errichtet, um den Wahlantritt neuer Parteien zu verhindern. Christian Ebner, Sprecher des Wahlbündnisses „ÖXIT EU-AUSTRITT FÜR ÖSTERREICH“ und Obmann der Partei „Freisinnige“, kritisiert nun diese Praktiken. Linz blockiert Formulare Während sich die…

2 Min Read

Verfassungsgericht bestätigt: Bratwurst fördert die politische Meinung

https://www.facebook.com/SPOESektion4/photos/a.367883876592590.76542.340305536017091/1090784860969151/?type=3&theater Im September 2016 veranstaltete die SPÖ Floridsdorf ein Fest. Mit Musik und Luftburg für Kinder, und: Essen und Trinken, was dem 'Verein zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs' gar missfiel. Er erstattete Anzeige, basierend auf Paragraphen der Gewerbeordnung, da der Bier…

4 Min Read

Christian Deutsch – SPÖ Wien

Christian Deutsch (SPÖ Wien) 💰 Monatliches Bruttoeinkommen von 10.001 bis 13.500 Euro nach eigenen Angaben (Kategorie 3 + ca. 6.500 brutto als Abgeordneter). Bezüge und gemeldete Tätigkeiten sowie ehrenamtliches Engagement (Stand: 16.11.2016): ✔️ Wohnservice Wien Ges.m.b.H. ✔️ Die Wiener Volkshochschulen…

1 Min Read
- Advertisement -
Ad image

Categories

More News

Selbstbehalt für Ungeimpfte – Abzocke?

Etwa 90 Prozent der Corona-Erkrankten auf Österreichs Intensivstationen sorgt jetzt für die…

Redaktion

Einmalige 450 Euro für Arbeitslose sind ‚Almosen‘

Die türkis-grüne Regierung wird bei ihrer Klausur weitere Maßnahmen zur Bewältigung der…

Innenministerium: Geheimhaltung bei Sicherheitsverträgen

Im Fokus standen die Unternehmen msg-Plaut GmbH, RISE GmbH und EMV-Tectum GmbH.…

Redaktion

Meinl-Reisinger fordert Statusberichte von der Regierung

NEOS-Klubobfrau Meinl-Reisinger mit Appell: Mehr Informationen zu Gesundheit, Arbeitsmarkt, Bildung und Gesellschaft.…

Redaktion

Aviso: Über die Hintermänner der Ibiza Affäre

Sex, Drogen und Alkohol? Das ist erst der Anfang: Erpressung von Politikern,…