Orwell-Methoden: ÖVP-Staatsschutz unter Beschuss
Der österreichische Inlandsnachrichtendienst, umstrukturiert unter ÖVP-Führung, sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt. Der Fokus auf Staatsschutz und Extremismusbekämpfung, insbesondere im Bereich des Internets, erweckt bei Kritikern Assoziationen an die Stasi und löst Bedenken hinsichtlich der Bürgerrechte aus. Umetikettierung und Verschärfung Die…
ÖVP-Sachslehner schießt gegen SPÖ
Hat Beinschab SPÖ-Umfragen frisiert? Bei ihrer Pressekonferenz proklamierte Sachslehner die Prüfung eines Anfangsverdachts durch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (= WKStA) gegenüber ehemaligen SPÖ-Granden. Die Grundlage hierfür sei eine Aussage einer Meinungsforscherin. Gemeint sind die Aussagen von Sabine Beinschab gegenüber Norbert…
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Heute feiert Bundespräsident Alexander Van der Bellen seinen 80. Geburtstag. Eine kleine…
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Coronavirus: Offizielle Informationen für GWDs und Milizsoldaten
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