Orwell-Methoden: ÖVP-Staatsschutz unter Beschuss

Der österreichische Inlandsnachrichtendienst, umstrukturiert unter ÖVP-Führung, sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt. Der Fokus auf Staatsschutz und Extremismusbekämpfung, insbesondere im Bereich des Internets, erweckt bei Kritikern Assoziationen an die Stasi und löst Bedenken hinsichtlich der Bürgerrechte aus. Umetikettierung und Verschärfung Die…

2 Min Read

ÖVP-Sachslehner schießt gegen SPÖ

Hat Beinschab SPÖ-Umfragen frisiert? Bei ihrer Pressekonferenz proklamierte Sachslehner die Prüfung eines Anfangsverdachts durch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (= WKStA) gegenüber ehemaligen SPÖ-Granden. Die Grundlage hierfür sei eine Aussage einer Meinungsforscherin. Gemeint sind die Aussagen von Sabine Beinschab gegenüber Norbert…

1 Min Read

Partei gegen Systemversagen

CFU: Nationale Souveränität, Flat Tax und Ende des Kammerzwangs.

2 Min Read
- Advertisement -
Ad image

Categories

More News

Tschechien: Polizei wegen akuter Terrorgefahr in Alarmbereitschaft

Akute Terrorbedrohung: Die tschechische Polizei hat in der Nacht zum Sonntag die…

Redaktion

Grüne Wien: Gastro-Rauchverbot schützt Jugendliche

"Wie schwierig es ist, von einer Suchterkrankung geheilt zu werden, dafür gibt…

Redaktion

Präsident Van der Bellen wird 80 Jahre alt

Heute feiert Bundespräsident Alexander Van der Bellen seinen 80. Geburtstag. Eine kleine…

Redaktion

Kickl fordert ein Veto gegen EU-Beitritt der Ukraine

Die FPÖ und Herbert Kickl fordern ein Veto gegen den EU-Beitritt der…

Redaktion

Coronavirus: Offizielle Informationen für GWDs und Milizsoldaten

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus hat die Bundesregierung weitere Maßnahmen…

Parkplätze vernichtet: Czernohorszky startet Entsiegelungsoffensive

Beim heutigen Spartenstich präsentierte der Wiener Klimastadtrat Jürgen Czernohorszky gemeinsam mit Bezirksvorsteher…