Polit-Skandal: ÖXIT-Bewegung im Visier der Justiz
Die etablierten Parteien in Österreich haben gewaltige Hürden errichtet, um den Wahlantritt neuer Parteien zu verhindern. Christian Ebner, Sprecher des Wahlbündnisses „ÖXIT EU-AUSTRITT FÜR ÖSTERREICH“ und Obmann der Partei „Freisinnige“, kritisiert nun diese Praktiken. Linz blockiert Formulare Während sich die…
Verfassungsgericht bestätigt: Bratwurst fördert die politische Meinung
https://www.facebook.com/SPOESektion4/photos/a.367883876592590.76542.340305536017091/1090784860969151/?type=3&theater Im September 2016 veranstaltete die SPÖ Floridsdorf ein Fest. Mit Musik und Luftburg für Kinder, und: Essen und Trinken, was dem 'Verein zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs' gar missfiel. Er erstattete Anzeige, basierend auf Paragraphen der Gewerbeordnung, da der Bier…
Christian Deutsch – SPÖ Wien
Christian Deutsch (SPÖ Wien) 💰 Monatliches Bruttoeinkommen von 10.001 bis 13.500 Euro nach eigenen Angaben (Kategorie 3 + ca. 6.500 brutto als Abgeordneter). Bezüge und gemeldete Tätigkeiten sowie ehrenamtliches Engagement (Stand: 16.11.2016): ✔️ Wohnservice Wien Ges.m.b.H. ✔️ Die Wiener Volkshochschulen…
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