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Pinker Kahlschlag: Gründer fliegt raus

Koalitionsdisziplin bricht die DNA der Transparenzpartei.

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In drei Sätzen: Der NEOS-Parlamentsklub hat ihren Abgeordneten Veit Dengler einstimmig aus dem Klub und Partei hinausgeworfen. Dengler forderte eine getrennte Abstimmung über die Parteienfinanzierung und nahm die anschließende Klubsitzung auf. Die pinke Truppe hat nicht nur ihr Gründungsmitglied hinausgeworfen, sondern vor allem ihre eigene politische Glaubwürdigkeit beerdigt.

State of play: Offiziell begründen die NEOS den Rauswurf mit wiederholten Verstößen gegen die Klubstatuten. Ein nicht näher definierter Vorfall in einer vertraulichen Sitzung habe das Vertrauen endgültig zerstört. Rechtliche Schritte werden geprüft. Dengler kontert. Er sieht sich als Opfer einer autokratischen Führung, die keinen Platz mehr für offene Diskussionen hat. Damit sind 2026 beide Gründerväter nicht mehr Teil ihres eigenen Bewegung.

Der Auslöser: Der Streit entzündete sich an der Parteienfinanzierung. Dengler verlangte eine getrennte Abstimmung im Nationalrat, um die hohe Parteienförderung zu bekämpfen. Der Kompromiss der Parteispitze sieht lediglich vor, die Förderung für die Jahre 2027 und 2028 nicht zu erhöhen. Für Dengler war das ein Witz. Beim anschließenden Krisentreffen eskalierte die Situation. Der Abgeordnete sah sich einem Tribunal von 20 Personen gegenüber und schnitt die Sitzung mit dem Handy mit. Die Führung reagierte sofort mit dem Ausschluss.

Wer sagt was:

  • Veit Dengler, Ex-NEOS-Abgeordneter: „Weil ich allein war und keine Zeugen hatte, habe ich diese Sitzung ganz offen für alle wahrnehmbar aufgenommen.“
  • Michael Schnedlitz, FPÖ-Generalsekretär: „Die NEOS-Spitze agiert wie ein autoritärer Apparat der Eitelkeiten, in dem abweichende Meinungen mit dem politischen Schafott bestraft werden.“

Behind the scenes: Die Nerven in der Koalition liegen blank. Laut FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz zeigt der Fall Dengler ein klares Muster der Selbstzerstörung. Zuvor hatten bereits die Abgeordneten Krisper und Scherak gegen die Parteilinie zur Messenger-Überwachung aufbegehrt. Krisper legte daraufhin ihr Mandat zurück. Für zwei Regierungsämter, so Schnedlitz, werfen die NEOS ihre Prinzipien über Bord. Die Abgeordneten fungieren nur noch als Stimmvieh für den Machterhalt der Regierung.

Warum das wichtig ist: Der Ausschluss von Veit Dengler markiert den endgültigen Wandel der NEOS von einer idealistischen Bürgerbewegung zu einer systemkonformen Regierungspartei. Wer die eigene DNA der Transparenz und Sparsamkeit einfordert, wird eiskalt entsorgt, um den Koalitionsfrieden nicht zu gefährden.

Willkommen im schwarz-roten Establishment, die rosa Schleife gibt es gratis dazu.

Frank sagt:
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