Ein Spionagefall belastet die angespannte Beziehungen zwischen Wien und Ankara. Wie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bei seiner Pressekonferenz am Dienstag mitteilte, hat eine Person gestanden, im Sinne des türkischen Geheimdiensts in Österreich gespitzelt zu haben. Eine Anklage stehe bevor.
“Türkische Spionage hat in Österreich keinen Platz. Es muss klar sein, dass wir diese Vorgehensweise nicht tolerieren”, sagte Nehammer. Konkretes dazu wollte der Innenminister und der Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit Franz Ruf am Dienstag nicht vorlegen. So blieb vorerst sowohl die Identität des vermeintlichen Spions als auch dessen Nationalität und Geschlecht unklar.
Statt Knast ein Deal mit den Türken
Die betroffene Person soll sich in der Türkei in Gewahrsam befunden haben und mit den dortigen Behörden einen Deal eingegangen sein. Für die Freilassung soll sie sich dazu verpflichtet haben, in Österreich lebende Menschen türkischer Herkunft bzw. Staatsbürgerschaft zu bespitzeln.
Der Fall ist in einem Zwischenbericht jener Sonderkommission enthalten, die sich mit den Ausschreitungen Ende Juni in Wien-Favoriten befasst. Dort war es an mehreren Tagen zu heftigen Zusammenstößen zwischen kurdischen Kundgebungsteilnehmern und türkischstämmigen Gegendemonstranten gekommen. Auch hier vermutet das Innenministerium Einfluss des türkischen Geheimdienstes.
Das Außenministerium leitete bereits diplomatische Aktivitäten in die Wege. Man habe die türkische Botschaft um ein Gespräch gebeten, hieß es ohne weitere Erläuterungen Dienstagnachmittag zur APA.
