The Blog
Ludwig: SPÖ soll Alexander Van der Bellen unterstützen
Auf die Frage, ob die SPÖ Alexander Van der Bellen bei der Bundespräsidentschaftswahl im Jahr 2022 unterstützen soll, sagt Bürgermeister…
EU-Impfstoff: SPÖ zweifelt an Kanzler Kurz
SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried befürchtet angesichts der Ergebnisse des EU-Gipfels zur zusätzlichen Impfstoffverteilung, dass Österreich hier schlecht aussteigen könnte. „Wenn man…
Welch Wunder: 96 Prozent weniger Nächtigungen im Februar
Seit Anfang November sind alle Hotels und Pensionen geschlossen. Daher ist Wintersaison 2020/21 ist nahezu komplett ausgefallen. Von November 2020…
Coronavirus: Zweite Nationalratspräsidentin Bures im Spital
Auf Anraten ihres Arztes hat sich die II. Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) heute in stationäre Spitalsobhut begeben. Sie wird dort…
’stakedate‘: Neue Online-Plattform für politischen Diskurs
Ob politische Parteien, Interessenverbände, Think Tanks, NGOs, Behörden, zivilgesellschaftliche Organisationen oder Unternehmen: Gesetze haben bei ihrer Entstehung oft unzählige Stakeholder.…
Nationalrat: Stellungnahmemöglichkeit zu Gesetzentwürfen wird ausgeweitet
Mehr als 35.000 Stellungnahmen sind zum jüngsten Begutachtungsentwurf des Gesundheitsministeriums über die Parlaments-Website abgegeben worden. Es waren vor allem einzelne…
ÖVP-Bildungsminister in der Kritik: Aus Schulpflicht wurde Testpflicht
„Anscheinend macht ÖVP-Bildungsminister Faßmann aus der allgemeinen Schulpflicht eine allgemeine Testpflicht – anders kann man seine heutigen Ausführungen nicht interpretieren.…
Falter-Bombe: „Falter“-Redaktion kannte Ibiza-Video bereits 2018
Der Chefredakteur der Wochenzeitung „Falter“, Florian Klenk, hat sich kürzlich von Twitter verabschiedet. Dies berichtet das investigative Medium "EU-Infothek". Heute…
NEOS fordern überfälligen Rücktritt von Anschober
Der verwirrende Ostererlass, die rechtswidrigen Verordnungen und der fehlende Schutz für die ältere Bevölkerung und Risikogruppen haben bereits letztes Jahr…
Covid-Auferstehung: Über Ostern wird Ausgangsperre verhängt
Aus Osterruhe wurde Ausgangssperre Die drei Landeshauptleute Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), Michael Ludwig und Hans Peter Doskozil (beide SPÖ) sowie Gesundheitsminister…
Skandalurteil: Influencer, Blogger und YouTuber müssen herhalten
„Wenn Hobby-YouTuber und nicht-kommerzielle Blogger auf Facebook, Instagram oder anderen Plattformen ihre Videoangebote als gewerbliche Abrufdienste nach dem Audiovisuellen Mediendienste-Gesetz…
Wirtschaftskammer spricht von ‚Totalversagen der Politik‘
Scharfe Kritik äußert Burgenlands Wirtschaftskammerpräsident Peter Nemeth. "Statt auf Konzepte der Wirtschaft zu hören", so Nemeth, "werden wieder Schließungen geplant.…