Politik

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Politik News

AstraZeneca: Anschober fordert gesamteuropäisches Vorgehen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Gründe) fordert in Sachen AstraZeneca eine "eine raschestmögliche, klare Stellungnahme von den Europäischen Behörden für ein gemeinsames…

Redaktion

Bundesstaatsanwalt: SPÖ zweifelt am Willen der Bundesregierung

Die SPÖ hat in den vergangenen 20 Jahren mehrfach Anträge zur Einrichtung eines weisungsfreien Bundesstaatsanwalts eingebracht. Dies hat jedoch die…

Redaktion

Bundesregierung unter Druck: Deutschland und Italien stoppen AstraZeneca

Impfungen mit Astrazeneca werden in Deutschland ausgesetzt Corona-Impfungen mit dem Impfstoff Astrazeneca werden in Deutschland ausgesetzt. Die Regierung folge einer…

Redaktion

Verfassungsschutz: Aus BVT wird DSN

BVT: Neuer Name, neue Struktur Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ist nun Geschichte. ÖVP und Grüne haben einen…

Redaktion

Zoll hat in einem Jahr mehr als eine Tonne Drogen erschnüffelt

Khat, Cannabis, Heroin, Kokain und psychoaktive Substanzen führen die Suchtmittelaufgriffe 2020 an. Die Sendungen werden vom Zoll an die Polizei…

Redaktion

Auer aus EU-Impfgremium abgezogen

Bei der Beschaffung von Impfstoff hat es im Gesundheitsministerium offenbar doch Ungereimtheiten gegeben. Der Impf-Sonderbeauftragte im Gesundheitsministerium, Clemens Martin Auer,…

Redaktion

ÖVP fordert erneut Suspendierungen im Gesundheitsministerium

Der Koalitionsstreit rund um die Verteilung der Corona-Impfstoffe innerhalb der EU eskaliert: ÖVP-Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz fordert nun auch am Sonntag…

Redaktion

Eine Million Covid-Vakzine in Österreich verimpft

1 Million Corona-Schutzimpfungen in Österreich übersprungen Die Zahl der Covid-19-Impfungen in Österreich wird im Laufe des Wochenendes eine Million übersprungen…

Redaktion

Debakel für Regierung: 55 Prozent unzufrieden mit türkis-grüner Performance

Regierung kassiert katastrophale Werte Die Arbeit der Regierung stößt bei der Bevölkerung mittlerweile auf sehr große Kritik. Der Frust ist…

Redaktion

ÖVP fordert Suspendierungen im Gesundheitsressort

Die Kritik von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an der Verteilung von Impfstoffen unter den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wächst sich…

Redaktion

Schubhäftlinge: Covid-Testverweigerer dürfen in Österreich bleiben

Skandal: "Die Durchführung eines solchen Tests stellt einen Eingriff in die körperliche Integrität iSd Art 8 EMRK da." Das brisante…

Redaktion

Vergewaltigung: Prozess gegen ÖVP-Politiker erneut vertagt

Der Vergewaltigungsprozess gegen einen oberösterreichischen ÖVP-Landtagsabgeordneten ist am Donnerstag auf unbestimmte Zeit vertagt worden. Laut Anklage geht es um drei…

Redaktion