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Gift für die Gesellschaft: Etablierte Medien simulieren Meinungsfreiheit nur
Es ist Zeit für eine schonungslose Kosten-Nutzen-Rechnung darüber, was etablierte Medien für die Demokratie bedeuten.
Vor Wahlschlacht: Nationalrat geht in die Sommerpause
Der Nationalrat verabschiedet sich am Freitag in die Sommerpause. Zum Abschluss der Plenarwoche wurden wichtige Beschlüsse gefasst. Eine "Fragestunde" mit Bundeskanzler Karl Nehammer eröffnete die Sitzung.
David und Goliath: NEOS bringt Beschwerde vor VfGH
Tausende Arbeitsplätze in Wien sind gefährdet! Christoph Wiederkehr, NEOS Wien Klubobmann Im vergangenen Juli wurde im Nationalrat mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und FPÖ die Novelle des Gelegenheitsverkehrsgesetz, welches die Personenbeförderung in Pkws regelt, beschlossen. Die Befürwörter erhoffen sich durch das neue Gesetz, das im September 2020 in Kraft treten soll, Wettbewerbsgerechtigkeit zwischen Taxi- und Mietwagen-Gewerbe. Diese wurden bisher…
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Mahrer-Rücktritt fixiert
Der Präsident der Wirtschaftskammer (WKO), Harald Mahrer, tritt zeitnah von seinem Amt zurück. Die Tiroler Vizepräsidentin Martha Schultz soll die unmittelbare Nachfolge interimistisch übernehmen. Der Abgang ist eine Folge des zu großen…
„TRUTH Social“: Trump verkündet eigenes Online-Netzwerk
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat Pläne für ein eigenes Online-Netzwerk vorgestellt. Die Plattform "TRUTH Social" werde im November als Testversion an den Start gehen, "um der Tyrannei von Big…
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