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Totale Blamage: Aus für Kaufhaus Österreich
Die Regierung schließt das Projekt "Kaufhaus Österreich" endgültig. Das erfolglose Projekt der ehemaligen Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) kostete laut dem Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) knapp eine Million Euro. Zuletzt verursachte das Projekt zusätzlich noch hohe Betriebskosten, ohne den gedachten Nutzen zu erfüllen. Regierungsstatements https://twitter.com/MagratheanTimes/status/1540205319783071744 „Die Vergangenheit hat gezeigt, dass ein ‚Kaufhaus Österreich‘ nicht notwendig ist“, so Tursky. Das Ziel, sich unabhängiger…
Öl-Profite dank Insiderwissen
US-Behörden untersuchen verdächtige Transaktionen im Wert von sieben Milliarden Dollar.
Verfassungsschutz: Aus BVT wird DSN
BVT: Neuer Name, neue Struktur Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ist nun Geschichte. ÖVP und Grüne haben einen Gesetzesentwurf fertig, durch den die Organisationseinheiten getrennt werden sollen. Das BVT soll in Zukunft "Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst" (DSN) heißen. Dies gaben Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Klubobfrau Sigrid Maurer (Grüne) am Montag in einer Pressekonferenz bekannt. Trennung nach…
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Putin sichert Assad Unterstützung für Syriens Souveränität zu
Der russische Präsident Wladimir Putin hat seinem syrischen Amtskollegen Baschar al-Assad zum 80. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden…
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oe24.at: „Kanzler-Frau inszeniert sich als ‚Opfer'“ – Presserat stellt Verfahren ein
"Das Verfahren aufgrund einer möglichen Verletzung des Ehrenkodex für die österreichische Presse, insbesondere dessen Punkt 5 (Persönlichkeitsschutz), durch die Beiträge „Der…
Corona-Impfung: Slowakei lässt Pfizer ab fünf Jahren zu
Die Covid-Impfung von Biontech/Pfizer steht in der Slowakei seit Donnerstag allen Schulkindern offen. Die Regierung in Bratislava ließ das Vakzin…
Schock: 509.000 Personen ohne Job
Laut offiziellen Arbeitsmarktdaten waren mit Ende Februar rund 509.000 Personen in Österreich arbeitslos. Die Zahl der Menschen, die beim AMS…
Causa Pilnacek: Anzeige in einem „Daten-Krimi“
Knalleffekt: Im Justizministerium soll es nun eine Anzeige gegen Zadics Kabinettschefin geben. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Grüne Tomaselli: Schmid soll gehen
Nach dem Bekanntwerden von Chat-Protokollen des alleinigen Vorstands der staatlichen Beteiligungsgesellschaft ÖBAG, Thomas Schmid, mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister…
Internationales Wahljahr 2024: Demokratie am Scheideweg?
2024 wird als ein historisches Wahljahr in die Geschichte eingehen. Es stehen nicht nur in den Vereinigten Staaten Präsidentschafts- und…
Kohle für internationale Mitgliedschaften
Finanzminister beharrt auf der Mitgliedschaft in teuren internationalen Organisationen.
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Weihwasser gegen KI
Der Papst fordert strenge Kontrolle für künstliche Intelligenz.
Bauchfleck: Schilling muss 4.000 Euro Strafe zahlen
Dem Aktivisten-Paar wurde vorgeworfen, sich über die eigene gemeinnützige Stiftung zu bereichern. In einem weitergegebenen Akt findet sich eine Passage, wonach es ein "hinreichendes Tatsachensubstrat" für die Behauptung von Schilling…
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Alexander Surowiec
596 Articles
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