Prölls einsame Spritztour
Während die Regierungskoalition in Wien ideologisch auseinanderbricht, sucht Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) sein Heil in der Wüste Nevadas. Er inszeniert sich auf der CES als visionärer Macher des autonomen Fahrens, während sein Regierungspartner Andreas Babler offen mit Diktatoren sympathisiert. Aktueller Anlass: Staatssekretär Alexander Pröll weilt derzeit auf der CES in Las Vegas, um das autonome Fahren als „strategische Zukunftsentscheidung“ für…
Nach Verordnung: Kostenlose FFP2-Masken in Supermärkten
Mit den am Mittwoch (15. September) in Kraft tretenden verschärften Corona-Maßnahmen muss man auch beim Lebensmitteleinkauf anstelle des herkömmlichen Mundnasenschutzes (MNS) wieder eine FFP2-Maske tragen. Der Diskonter Hofer will wieder Gratismasken an der Kasse abgeben, auch Spar will das weiter so halten. Bei Rewe kosten die Masken wie bisher 59 Cent pro Stück. Hofer-Kunden können sich vor dem Einkauf eine…
Wen vertritt van der Bellen: Bürger oder Regierung?
Der Wahlkampf kommt langsam in Schwung. Erstmals muss Bundespräsident van der Bellen (Ex-Grüner) auf einen Kandidaten reagieren. Der freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidat, Walter Rosenkranz, würde bei "drastischen Verschiebungen" die Bundesregierung entlassen. (nachrichten.at) Diese mehrere Wochen alte Aussage dürfte van der Bellen nicht schmecken. Daher habe er auf ein aktuelles Interview in der „Kleinen Zeitung” mit einer ähnlichen Aussage vom freiheitlichen Kandidaten zum…
Editor's Pick
Kritik an Blümel: Stockende Hilfszahlungen
Seit Tagen sieht sich der Finanzminister mit Kritik an den schleppenden Auszahlungen der Corona-Hilfsgelder konfrontiert und gab in einer Pressekonferenz…
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USA kapern Frachter
In drei Sätzen: Die US-Marine hat am Sonntag einen unter iranischer Flagge fahrenden Frachter nahe der Straße von Hormus gewaltsam…
Österreicher zweifeln an Neos
Umfrage zeigt tiefe Skepsis gegenüber pinker Regierungsbeteiligung.
Nationalrat: Stellungnahmemöglichkeit zu Gesetzentwürfen wird ausgeweitet
Mehr als 35.000 Stellungnahmen sind zum jüngsten Begutachtungsentwurf des Gesundheitsministeriums über die Parlaments-Website abgegeben worden. Es waren vor allem einzelne…
Verfassungsgericht bestätigt: Bratwurst fördert die politische Meinung
https://www.facebook.com/SPOESektion4/photos/a.367883876592590.76542.340305536017091/1090784860969151/?type=3&theater Im September 2016 veranstaltete die SPÖ Floridsdorf ein Fest. Mit Musik und Luftburg für Kinder, und: Essen und Trinken,…
355.000 Euro für Social Media: Kritik an Gewessler wächst
Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) steht wegen hoher Ausgaben für Social-Media-Werbung im Fokus der Kritik. Im ersten Halbjahr 2024 investierte ihr…
Enthaftung von Terroristen: Ohnmacht der Justiz?
„Jetzt ist schon wieder was passiert." Mit diesen Worten kommentierten heute FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer und FPÖ-Justizsprecher Harald Stefan jüngste Medienberichte,…
Belgien führt Arbeitsverträge für Prostituierte ein
In Belgien können Prostituierte bald reguläre Arbeitsverträge erhalten. Das belgische Parlament hat ein Arbeitsgesetz für die Branche verabschiedet, das ihnen…
COVID: Anschober will keine ‚künstliche parteipolitisch motivierte Aufgeregtheit‘
Hitzige Debatte: Klubobleute treffen heute Anschober.
Geht Österreich das Papier aus?
Österreichs Papierfabriken geraten durch die global rasant wachsenden Rohstoff- und Energiepreise in einen Teufelskreis. Deshalb unterstreicht die Papierindustrie ihre langjährige Forderung nach Maßnahmen zur Standortsicherung mit wettbewerbsfähigen Rohstoff- und Energiekosten.…
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